Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Batteriezellenfertigung in Kaiserslautern – ökologisch nur mit Erneuerbaren
Nach Medienberichten hat die Europäische Kommission heute ein Großprojekt der Batteriezellenfertigung in Kaiserslautern genehmigt. Demnach bilden OPEL, PSA und der französische Batteriehersteller SAFT SA für das Projekt ein Konsortium. Im Jahr 2023 solle mit dem Bau der Fabrik begonnen werden. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die…
GRÜNE gewinnen auch kommunalpolitisch an Gewicht
Zur Wahl von Wolfgang Treis zum stellvertretenden Vorsitzenden des rheinland-pfälzischen Städtetages gratuliert Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Wolfgang Treis herzlich zu seiner Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Städtetages. Die Wahl ist eine logische Folge der Ergebnisse der Kommunalwahl im Frühjahr dieses Jahres. Spätestens seit der vergangenen Kommunalwahl…
Verkehrswendekongress: GRÜNE Fraktion fordert jeweils 20 Prozent Anteil für ÖPNV und Rad
Am vergangenen Samstag hat die GRÜNE Landtagsfraktion Mobilitäts-Expertinnen und -Experten aus ganz Deutschland zum gemeinsamen Austausch nach Mainz eingeladen. Im bis auf den letzten Platz gefüllten Plenarsaal des Landtags kristallisierte sich dabei ein breiter Konsens heraus, dass eine umfassende Verkehrswende nicht nur geboten sondern auch umsetzbar ist. Dazu erklärt Dr.…
Kein Platz für Antisemitismus in Rheinland-Pfalz
Zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer „Schutz vor Rechtsextremismus: Vielfalt und Sicherheit für das jüdische Leben in Rheinland-Pfalz“ erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Jüdisches Leben ist fest mit Rheinland-Pfalz verbunden. Die SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz waren nicht nur prägend für die jüdische Lehre, sondern sind auch…
Hochstraße Ludwigshafen: Es wird keine neue Brücke geben
Verschiedenen Medienberichten zufolge wird wieder einmal eine dritte Rheinquerung südlich von Ludwigshafen thematisiert. Dazu erklärt der Ludwigshafener Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:  „Es liegen keine neuen Studien oder Bewertungen zur Verkehrssituation in Ludwigshafen vor. Daher hat sich weder an der grundsätzlichen Haltung noch an der geplanten Vorgehensweise…
Start der Solar-Offensive: Mit Sonnenstrom das Fundament der Energiewende stärken
Das rheinland-pfälzische Umweltministerium hat heute den Startschuss für die Solar-Offensive gegeben. Damit werden unter anderem Speicherlösungen für Solarenergie gezielt gefördert. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Die Solar-Offensive ist ein wichtiger Schritt für die rheinland-pfälzische Energiewende und somit auch für erfolgreichen Klimaschutz. Gemeinsam mit der Windkraft…
Bundesregierung muss bei Klimapaket schnell und zügig nachbessern
Auf den Appell von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, das Klimapaket umzusetzen, reagiert Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „So wie das Klimapaket der Großen Koalition nach derzeitigem Kenntnisstand ausgestaltet werden soll, werden die Maßnahmen nicht ausreichen, um die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens einzuhalten. Hier sind sich Wissenschaft und…
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