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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
28. Januar 2021
Neues LEAP-Gesetz: Innenstädte gerade in der Krise stärken
Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Novelle des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP) beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, Mainzer Abgeordneter der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Coronakrise verschärft den sich schon seit einigen Jahren aufbauenden Druck auf die Stadtzentren erheblich. Nur attraktive und lebenswerte Innenstädte werden dem…
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5. Januar 2021
Pflichtenheft für Inklusion: Landesaktionsplan gute Grundlage für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Heute hat das Kabinett die Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschlossen. Dazu erklärt der inklusionspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist ein ‚Pflichtenheft‘ für die Umsetzung von…
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21. Dezember 2020
Familienfreundlich, nachhaltig, lokal: Familienkarte bündelt Angebote und Informationen
Familienministerin Anne Spiegel hat heute im Rahmen ihrer Initiative „Familie, ein starkes Stück“ das Projekt Familienkarte vorgestellt. Sie soll nachhaltige Angebote für einen erleichterten Familienalltag in Rheinland-Pfalz bündeln. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Mit Angeboten für den ökologischen und regionalen Einkauf, einen umweltbewussten Familienausflug oder…
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10. Juli 2020
Rekordeinnahmen durch Steuerfahndung und Betriebsprüfung sind in der Coronakrise besonders wertvoll
Mit einer Kleinen Anfrage haben Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher, und Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion die Landesregierung um Auskunft zu den Ergebnissen der Steuerfahndung und Betriebsprüfung im Jahr 2019 gebeten. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Steuerfahndung und Betriebsprüfung waren im…
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24. Juni 2020
Landtag verabschiedet neues Schulgesetz: Demokratischer und digitaler für die Bildung der Zukunft
Das Parlament hat heute die Novellierung des rheinland-pfälzischen Schulgesetzes beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Heute ist ein guter Tag für die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz. Erstmals wird digitale Bildung im Schulgesetz verankert. Spätestens seit der Corona-Pandemie ist jedem klar geworden, wie dringend notwendig das…
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9. Juni 2020
Auszeit vom Corona-Stress: Ferienprogramm ermöglicht Erholung für Familien
Ministerin Anne Spiegel hat heute ein Ferienprogramm für Familien vorgestellt. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Wir freuen uns sehr, dass die Landesregierung Eltern und Kindern mit dem Familiensommer eine schöne und unbeschwerte Ferienzeit ermöglichen möchte. Die Familien haben in den vergangenen Monaten besonders unter der…
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12. Mai 2020
Ein Inklusionsgesetz für Rheinland-Pfalz
Heute wurde der Gesetzentwurf zum Landesinklusionsgesetz im Ministerrat beraten. Dazu erklärt Daniel Köbler, inklusionspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Landesinklusionsgesetz ist eines der wichtigsten GRÜNEN Projekte in dieser Legislaturperiode. Inklusion soll dadurch zum Grundsatz aller öffentlichen Stellen in unserem Land werden. Damit kommen wir bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in…
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