Pressemitteilungen

Nach Themen filtern

Nach Abgeordneten filtern

Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Sommertour 2015

Wie jedes Jahr nutzt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, die Sommerpause, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Er besucht im Rahmen seiner Sommertour verschiedene Firmen, Verbände, Veranstaltungen etc. Genaue Termine entnehmen Sie bitte dem Plan. Die Presse ist willkommen. Um vorherige Anmeldung per E-Mail…

Pressemitteilung

Europa bleibt Eins

Griechenland und die Euroländer haben einen Kompromiss erzielt, der nun von den Länderparlamenten ratifiziert werden muss. Dazu äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Nils Wiechmann, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Austeritätspolitik der Bundesregierung der vergangenen Jahre und besonders Schäubles offensiv zur Schau getragenen „Grexit-Pläne“ der vergangenen Tage waren kein…

Pressemitteilung

SWR-Rundfunkrat: so jung und weiblich wie nie zuvor

Infolge der Novelle des SWR-Staatsvertrags traten heute die neuen Gremien des SWR – Rundfunkrat und Verwaltungsrat – zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. Ihre Amtsperiode wird bis 2020 andauern. Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, ist Mitglied des Verwaltungsrates. Anne Spiegel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, ist Mitglied im Rundfunkrat des SWR: Daniel Köbler: „Die…

Pressemitteilung

Datenschutz und Informationsfreiheit in guter Hand

Zur Wahl des neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin: Daniel Köbler: „Wir gratulieren Prof. Dr. Dieter Kugelmann zur Wahl als Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit von Rheinland-Pfalz und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit ihm. Mit seinen klaren…

Pressemitteilung

Auskunft per Mausklick: Transparenzgesetz eingebracht

Heute befasst sich der Landtag mit dem Transparenzgesetz. Dazu erklären der Faktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer: Daniel Köbler: „Als erstes Flächenland bekommt Rheinland-Pfalz ein Transparenzgesetz. Das staatliche Handeln wird grundsätzlich öffentlich. Per Mausklick können sich Bürgerinnen und Bürger dann informieren. Die Holschuld der BürgerInnen…

Pressemitteilung

Marc Decker verlässt Staatskanzlei

Auf eigenen Wunsch verlässt der stellvertretende Regierungssprecher, Marc Decker, die Staatskanzlei. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler: „Marc Decker ist eine kompetente, erfahrene und von allen Seiten geschätzte Persönlichkeit. Als Sprecher der rot-grünen Landesregierung hat er sehr gute Arbeit geleistet. Seine Entscheidung, aus persönlichen Gründen die Staatskanzlei zu verlassen,…

Pressemitteilung

Transparenzgesetz kommt

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute den Gesetzentwurf für ein Transparenzgesetz beschlossen. Dazu äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler: „Es ist an der Zeit. Bürger und Bürgerinnen haben das Recht auf Informationen – direkt und unkompliziert. Schritt für Schritt kommen wir unserem Ziel näher: Die rheinland-pfälzische Politik und Verwaltung wird…

Pressemitteilung

Vollcrash für die Dobrindtsche „Ausländer-Maut“

Zur Ankündigung von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), seine umstrittenen Pläne für eine Ausländer-Maut zu verschieben, teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit: Daniel Köbler: „CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat einen Vollcrash verursacht. Die Einführung der ‚Ausländer-Maut‘ ist nach der Ankündigung eines EU-Vertragsverletzungsverfahren zum…

Pressemitteilung

GRÜNE gestalten den Wandel: Eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft als Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft

Anlässlich des gestrigen Kongresses für nachhaltiges Wirtschaften in Mainz äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der wirtschaftspolitische Sprecher, Wolfgang Schlagwein: Daniel Köbler: „Wenn wir als Volkswirtschaft morgen noch erfolgreich sein wollen, müssen wir heute Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit finden. Ob der voranschreitende Klimawandel mit…

Pressemitteilung

Flüchtlingsaufnahme: Bund muss sich strukturell beteiligen

Zu den Ergebnissen des gestrigen Bund-Länder-Treffens zur Flüchtlingspolitik äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die flüchtlingspolitische Sprecherin, Anne Spiegel: Daniel Köbler: „Die Gespräche der Bundeskanzlerin mit den Ländern und Kommunen am gestrigen Abend haben erneut keinen Durchbruch gebracht. Das ist bedauerlich. Die Aufnahme von Flüchtlingen ist…

« Zurück 1 … 20 21 22 23 24 … 28 Weiter »

« Zurück 1 … 20 21 22 23 24 … 28 Weiter »