Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Weiterbildung muss bezahlbar bleiben – Befreiung von der Umsatzsteuer verstetigen
Mit einem Antrag haben wir uns heute im Plenum des Landtags dafür stark gemacht, kommunale und gemeinwohlorientierte Anbieter von Weiterbildung dauerhaft von der Umsatzsteuer zu befreien. Dazu erklärt Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Weiterbildung muss auch in Zukunft für alle bezahlbar bleiben. Wir wollen deshalb dafür sorgen, dass…
Zuhause in Stadt und Dorf: gutes und ressourcenschonendes Wohnen zum Standard machen
Wie sich gutes Wohnen für die Menschen in Rheinland-Pfalz realisieren lässt, damit befassen sich aktuell schwerpunktmäßig die GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz. In den vergangenen Tagen haben dazu die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer, Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin für Bauen und Stadtentwicklung, und Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher, zahlreiche Projekte besucht. Pia Schellhammer erklärt…
Frühere Sprachförderung stärkt Kinder und entlastet Grundschulen
Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig hat heute ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Sprachkompetenz bei Grundschülerinnen und Grundschülern vorgestellt. Dazu erklärt Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir begrüßen sehr, dass das Land künftig schon so früh an dieser wichtigen Stellschraube ansetzen will. Wenn der Förderbedarf früher als bisher erhoben…
Weiterbildung in Rheinland-Pfalz stärken – Umsatzbesteuerung verhindern
Die rheinland-pfälzischen Weiterbildungseinrichtungen eröffnen gesellschaftliche Teilhabe, Qualifizierung und vielfältige Perspektiven in der Lebens- und Arbeitswelt. Umso wichtiger ist es, dafür Sorge zu tragen, dass auch weiterhin bedarfsgerechte Angebote wohnortnah realisiert werden und so alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer Zugang zu Weiterbildung haben. Zur aktuellen Diskussion um etwaige steuerliche Belastungen der Weiterbildungsträger…
Kindergrundsicherung schnellstmöglich umsetzen
Im Rahmen ihres Fachdialogs "Die Kindergrundsicherung: Soziale Teilhabe für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz" hat die GRÜNE Landtagsfraktion mit der Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium, Margit Gottstein, sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege und des Kinderschutzbundes diskutiert. Dazu erklärt Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher: „Für Familien steigt mit jedem…
Land stärkt schulische Inklusion – Neuer Studienstandort für das Förderschullehramt
Die Landesregierung investiert mit dem Haushaltsentwurf für die Jahre 2023 und 2024 gezielt in die schulische Inklusion. Unter anderem ist für das kommende Jahr die Einrichtung eines neuen Studienstandorts für das Förderschullehramt an der neuen eigenständigen Universität Koblenz vorgesehen. Aber auch weitere Maßnahmen sollen die schulische Inklusion im Land stärken,…
Clearingstellen Krankenversicherung: Erfolgsmodell wird ausgebaut
In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses hat die Landesregierung auf GRÜNEN Antrag hin über die erfolgreiche Arbeit der Clearingstellen Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz berichtet. Dabei bestätigte sie eine deutliche Aufstockung der finanziellen Unterstützung der Clearingstellen durch das Land. Im Haushaltsentwurf der Landesregierung sind für die Jahre 2023 und 2024 jeweils 320.000…