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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
17. Dezember 2015
Mehr Macht den Bürgerinnen und Bürgern
Begleitend zum Landeshaushalt wurden heute auch das „Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene“ und das „Landesgesetz zur Erleichterung von Volksbegehren in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Dazu erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, und Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin: Daniel Köbler: „Heute haben wir Meilensteine für mehr direkte…
Pressemitteilung
16. Dezember 2015
Rot-Grüner Landeshaushalt: Ökologisch, nachhaltig, zukunftsfest
Zur heutigen Generaldebatte des Landtages zum Haushaltsentwurf 2016 erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Der rot-grüne Landeshaushalt macht Rheinland-Pfalz ökologischer, nachhaltiger und zukunftsfest. Damit schaffen wir verlässliche Starchancen für junge Menschen und Familien in unserem Land. Sie können sich auf Rot-Grün verlassen. Zudem ist sich die Welt endlich…
Pressemitteilung
10. Dezember 2015
Köbler: „Land bei freiwilliger Rückführung bundesweit führend – alte Abschiebepolitik heute nicht mehr zielführend“
Wie der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, von der Landesregierung erfuhr, haben die Ausländerbehörden des Landes von Januar bis November 2015 insgesamt 5.677 Personen zurückgeführt, 5.162 davon freiwillig. Insgesamt wurden 5.237 Personen in die Westbalkanstaaten zurückgeführt, davon 4.832 freiwillig. Dazu äußert er sich folgendermaßen: „Die Landesregierung zeigt, die freiwillige…
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4. Dezember 2015
Die Ehrenamtlichen sind das Rückgrat unserer Gesellschaft
Zum morgigen Internationalen Tag des Ehrenamtes erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die flüchtlingspolitische Sprecherin, Anne Spiegel: Daniel Köbler: „Eine freiheitliche, mitmenschliche Demokratie lebt vom Ehrenamt. Es ist das Rückgrat unserer Zivilgesellschaft. Das zeigt sich in Rheinland-Pfalz derzeit besonders in der Flüchtlingspolitik. Ohne die überwältigende Anzahl an Ehrenamtlichen,…
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1. Dezember 2015
Nationalpark: CDU vor Ort gegen Klöckners Kahlschlag
Immer mehr lokale Unions-Politiker kritisieren das Vorhaben der Landes-CDU, den Nationalpark Hunsrück-Hochwald abzuwickeln. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Mittlerweile wird Julia Klöckner sogar von den eigenen Leuten vor Ort zur Raison gerufen. Der Nationalpark ist ein Riesenerfolg dieser Legislaturperiode, den es ohne uns GRÜNE nicht gegeben…
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