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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
17. Januar 2016
GRÜNE: Weise bestätigt massiven Handlungsbedarf bei Sprach- und Integrationskursen
BAMF- und BA-Chef Weise hat bekannt gegeben, dass sich deutlich mehr Flüchtlinge zu den angebotenen Sprach- und Integrationskursen angemeldet haben als vorhergesehen. Dazu erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „In Deutschland fehlen Hunderttausende Plätze in Sprach- und Integrationskursen. Wir erkennen dringenden Handlungsbedarf, damit Integration…
Pressemitteilung
13. Januar 2016
GRÜNE beschließen Plenarinitiative zu Gewalt gegen Frauen
Rot-Grün wird im nächsten Plenum gemeinsam eine Initiative zum Thema „Gewalt gegen Frauen“ einbringen. Das hat die GRÜNE Fraktion heute in ihrer Jahresauftaktklausur beschlossen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die frauenpolitische Sprecherin, Anne Spiegel: Daniel Köbler: „Ein Nein ist ein Nein! Gewalt gegen Frauen darf von niemandem toleriert werden. Das deutsche Strafrecht…
Pressemitteilung
29. Dezember 2015
Bundesverkehrswegeplan: Gebrochene Wahlversprechen mit Ansage
Immer wieder hat Alexander Dobrindt (CSU) die Vorlage des Bundesverkehrswegeplans verschoben. Jetzt heißt es, der Plan werde im April 2016 präsentiert. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler: Daniel Köbler:„Die Verzögerungstaktik der Union ist nichts anderes als gebrochene Wahlversprechen mit Ansage.…
Pressemitteilung
18. Dezember 2015
Flüchtlingspolitik: Rheinland-Pfalz macht seine Hausaufgaben – die Bundesregierung hinkt hinterher
Heute wird das Asylpaket III im Bundesrat behandelt. Darin geht es unter anderem um einen gemeinsamen Datenpool zur Registrierung von Flüchtlingen und einen neuen Flüchtlingsausweis.  Dazu äußern sich der Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und die flüchtlingspolitische Sprecherin, Anne Spiegel:  Daniel Köbler:„Nur wenn Daten schnell zur Verfügung stehen, können…
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