Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Beste Chancen für alle gibt es nur mit längerem gemeinsamen Lernen – Ausbau der Integrierten Gesamtschulen sichert Schulstandorte
Zur Kritik von Julia Klöckner am Konzept der Integrierten Gesamtschulen äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Wir GRÜNE werben für die vereinfachte Einrichtung weiterer Integrierter Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz. Das entspricht dem Elternwillen und gibt Schulstandorten auch in Zeiten des demographischen Wandels eine Perspektive. Unsere Schullandschaft muss mit…
Vielsprachigkeit als Chance begreifen – Mehr Sprachunterricht für alle
Zur Ankündigung der CDU die Förderung des muttersprachlichen Unterrichts streichen zu wollen sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Es ist selbstverständlich wichtig, dass Kinder Deutsch lernen. Schließlich ist die  Sprache der Schlüssel zur Bildung. Wir wissen jedoch auch, dass das Beherrschen der Muttersprache eine entscheidende…
Arbeitsmarkt: Mindestlohn ist erfolgreich – Erhöhung muss kommen
Zu den neusten Zahlen der Arbeitslosenstatistik in Rheinland-Pfalz äußert sich der Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Der Mindestlohn ist seit seiner Einführung ein Erfolg. Das belegt auch wieder die neuste Arbeitslosenstatistik in Rheinland-Pfalz. Die Arbeitslosenquote ist nicht gestiegen. Während sie im Januar 2015 noch bei 5,7…
Integration gelingt mit einem Recht auf Integration – SPD-Ministerpräsidenten greifen GRÜNE Vorschläge auf
Nachdem die GRÜNE Landtagsfraktion auf ihrer Jahresauftaktklausur vor zwei Wochen ein Integrationsgesetz vorgeschlagen hat, fordern nun auch die SPD-Ministerpräsidenten einen Integrationsplan. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Damit Integration gelingt, brauchen wir die richtigen Angebote. Davon sind wir in Deutschland noch weit entfernt.  Integration ist ein…
Köbler warnt vor Bürgerwehren – rechtsextreme Selbstjustiz ist eine abscheuliche Vorstellung
Zur Diskussion um den scheinbaren Anstieg von sogenannten Bürgerwehren erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Mit Besorgnis stellen wir fest, dass auch in Rheinland-Pfalz Versuche zur Gründung sogenannter Bürgerwehren zunehmen. Wir wissen, Initiativen stammen fast immer aus rechtsextremen Zusammenhängen oder werden massiv von ihnen unterstützt. Hooligans und Nazis…
GRÜNE Anfrage macht deutlich: Wir brauchen ein Recht auf Integration – mind. 300 Millionen für Sprachkurse gefordert
Die GRÜNEN haben im aktuellen Landtagsplenum Fragen zu Fortschritten in der Integration gestellt. Zu den Antworten der Landesregierung erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin: Daniel Köbler: „Wir brauchen in Deutschland ein Recht auf Integration. Das zeigen die Antworten der Landesregierung auf unsere Fragen zu den Sprach- und Integrationskursen…
Aus der Geschichte lernen – Klares Bekenntnis gegen Rechts
Zur heutigen Gedenksitzung des Landtags in Alzey und zur Aktuellen Stunde „Aus der Vergangenheit lernen: Erinnerungskultur stärken – klares Bekenntnis gegen Rechts“ erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Nils Wiechmann: „Das heutige Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus hat uns wieder…
Einsatz für Gesundheitskarte für Flüchtlinge hat sich gelohnt
Die Landesregierung hat die Details der Rahmenvereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz beschlossen. Diese Rahmenvereinbarung wurde gemeinsam mit den Krankenkassen, den Kreisen und den kreisfreien Städten, der kassenärztlichen Vereinigung sowie den kommunalen Spitzen erarbeitet. In Kürze wird sie unterzeichnet. Dann werden alle Landkreise und kreisfreien Städte…
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