Freiwillige Rückkehr ist erfolgreich

Zu den heute im Integrationsausschuss vorgestellten Zahlen zu Abschiebungen und freiwilliger Rückkehr erklärt Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Die heute vorgestellten Zahlen zur Rückführung abgelehnter Asylberwerber und Asylbewerberinnen zeigen, der rheinland-pfälzische Weg der freiwilligen Rückkehr ist erfolgreich. Von den ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Rheinland-Pfalz sind in diesem Jahr (bis Ende August) 274 Personen abgeschoben worden,1.798 Personen gefördert freiwillig ausgereist und 624 Personen ohne Förderung freiwillig ausgereist.
Das zeigt, der rheinland-pfälzische Weg, auf die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen zu setzen, ist der richtige Weg. Die Forderungen der CDU, mit mehr Zwang abzuschieben, laufen ins Leere, denn die ausreisepflichtigen Menschen nehmen dies nach unserer Beratung und mit Unterstützung selbst in die Hand. Wenn die CDU mit diesem Wissen der Landesregierung weiterhin vorhält, nicht stringent genug abzuschieben, bedient sie lediglich Stammtischparolen.
Wir sind von unserem Weg der freiwilligen Rückkehr überzeugt. Er ist humaner für Flüchtlinge, er ist weniger traumatisch für Kinder und günstiger für die Kommunen. Das haben auch die für Rückführungen verantwortlichen Landkreise und Kreisfreien Städte erkannt.“

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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