Farbe bekennen gegen die NPD
„Wir brauchen einen breiten Schulterschluss und ein abgestimmtes Vorgehen der demokratischen Kräfte gegen rechtsextreme Parteien in den Kommunalparlamenten. Das ist das Ergebnis der sehr hilfreichen Studie zu NPD-VertreterInnen in rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten. Sie zeigt, dass die NPD gezielt versucht, ihre Präsenz in Kommunalparlamenten zu nutzen, um gesellschaftsfähig zu werden und eine Bühne für ihre menschenverachtende Gesinnung zu bekommen. Das konnte immer dann verhindert werden, wenn sich alle DemokratInnen gemeinsam gegen die Rechtsextremen im Rat verbündet haben. Dies ist erfreulicherweise in den meisten Fällen gelungen.
Einen solchen breiten Konsens gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien brauchen wir nun auch im Vorfeld der anstehenden Kommunal- und Europawahlen, um einen Wieder- oder Neueinzug dieser demokratiefeindlichen Kräfte in die Parlamente zu verhindern. Rechtspopulistische Sprüche gegen Flüchtlinge und Minderheiten dürfen nicht hoffähig werden. Ob im Internet oder auf der Straße, ob in sozialen Netzwerken oder am Stammtisch: Wir müssen uns Rechtspopulismus entgegenstellen und zeigen, dass sich Toleranz für alle Menschen lohnt! Auch am Wochenende, wenn die NPD in Ludwigshafen, Worms und Eisenberg aufmarschieren will, wollen wir in einem breiten und bunten Bündnis zeigen, dass sie bei uns in Rheinland-Pfalz unerwünscht sind.“
