Dialog zwischen BürgerInnen und PolitikerInnen stärken – Abgeordnetenwatch startet

Zum Start von „abgeordnetenwatch.de“ in Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“:
„Transparenz und Zugang zu Informationen sind notwendige Voraussetzungen für Partizipation und Mitbestimmung in einer modernen, lebendigen Demokratie. Das überparteiliche Portal abgeordnetenwatch.de hat in diesem Sinne seit seinem Start in Hamburg 2004 und vor allem seit der Freischaltung für den Bundestag 2006 die Kommunikation zwischen PolitikerInnen und BürgerInnen verändert. Für BürgerInnen ist es ohne weitere Hürden möglich, öffentlich Fragen an die jeweiligen Abgeordneten zu stellen. Nicht nur die Antworten der Abgeordneten auf Bürgeranfragen, sondern auch Abstimmungsergebnisse über wichtige Fragen werden auf der Seite für alle dokumentiert. Als Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ freue ich mich deshalb, dass nun auch Rheinland-Pfalz als zehntes Land mit seinem Parlament vertreten ist. Ich lade alle Kolleginnen und Kollegen des Landtags ein, sich aktiv an dem Projekt zu beteiligen und so die Transparenz unserer aller Arbeit weiter zu verbessern.“

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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