Parlamentarische Initiativen

Parlamentarische Initiativen

Neuausrichtung Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
In den nächsten Jahren stehen gerade strukturschwache Regionen – nicht zuletzt angesichts der erforderlichen Transformation hin zu Klimaneutralität, der wirtschaftlichen Implikationen der Energiekrise sowie der demographischen Alterung – vor enormen Veränderungen. Bund und Länder unterstützen die Regionen bei der Bewältigung ihrer spezifischen Problemlagen und Herausforderungen. Wichtiges Instrument ist dabei die…
Auswirkungen der Energiepreisbremsen auf den Industriestandort Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT Der Industriestandort Rheinland-Pfalz ist durch seinen Branchenmix mit Chemie- und Pharmaindustrie, der Glas- und Keramikindustrie, den Bereichen der Gummi- und Kunststoffindustrie sowie der Lebensmittel- und Papierindustrie ein besonders energieintensiver Industriestandort. Mitte Dezember 2022 haben…
Erfolgreiche touristische Fortentwicklung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald
Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald ist ein Erfolgsprojekt: Ein zusammenhängendes Radwegenetz, zahlreiche barrierefreie Wanderrouten, regionale Kooperationspartner im Hotel- und Gastronomiebereich und viele geführten Rangertouren machen den Nationalpark zu einem touristischen Highlight in Rheinland-Pfalz. Um diese hohe touristische Anziehungskraft messbar zu machen, wurde eine sozio-ökonomische Untersuchung in Auftrag gegeben. Auch die weitere ökologische…
Folgen der Gasverknappung und des Gaspreisanstiegs für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz
Angesichts der erheblichen Kürzung der Lieferungen durch Nord Stream 1 durch Russland hat das Bundeswirtschaftsministerium am 23. Juni 2022 nach Abstimmung innerhalb der Bundesregierung die zweite Stufe des Notfallplans Gas ausgerufen, die sog. Alarmstufe. Diese sendet an alle Gasverbraucherinnen und Gasverbraucher – von der Industrie bis zu den privaten Haushalten…