Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Berichtsantrag im Ausschuss
11. September 2020
Erfolge des Arten-und Naturschutzes in Rheinland-Pfalz
Wie aus den Medien zu entnehmen war, konnten erneut fünf Luchs-Jungtiere im länderübergreifenden Biosphärenreservat Pfälzerwald nachgewiesen werden. Auch weitere Artenschutzprogramme wie z.B. für die Wildkatze oder das Braunkehlchen sind bereits erfolgreich in der Umsetzung und sichern die Artenvielfalt in Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung wird gebeten, über die unterschiedlichen Artenschutzprojekte im Land…
Große Anfrage
21. August 2020
Ausbau der erneuerbaren Energien für ein nachhaltiges und zukunftsfähiges Rheinland-Pfalz
Die Klimakrise schreitet unvermindert voran. Wenn wir die Verpflichtungen des Pariser Klimaabkommens einhalten und die Klimakrise mit all ihren dramatischen Verwerfungen noch aufhalten wollen, dann sind die nächsten zehn Jahre dafür das entscheidende Jahrzehnt. Die Bekämpfung des Klimawandels muss daher auch nach der Corona-Pandemie vorrangiges politisches Ziel bleiben. Rheinland-Pfalz ist…
Kleine Anfrage
23. Juli 2020
Straftaten im Umwelt- und Verbraucherschutzbereich erfolgreich bekämpfen
Bei Straftaten im Umwelt- und Verbraucherschutzbereich handelt es sich um klassische Kontrolldelikte. Je mehr ermittelt wird, desto mehr Straftaten werden aufgedeckt. Die Zahl der polizeilich erfassten Fälle hängt stark vom Kontroll- und Anzeigeverhalten ab. Aufgrund fehlender persönlicher Betroffenheit ist die Anzeigemotivation im Umwelt- und Verbraucherschutzbereich niedriger als im übrigen Strafrecht.…
Kleine Anfrage
16. Juli 2020
Klimaschutz in Landesliegenschaften, Ausstattung der planenden und durchführenden Institutionen
In der gemeinsamen Pressemitteilung des Umwelt- und Finanzministeriums vom 5. Mai 2020 werden umfangreiche Änderungen zugunsten des nachhaltigen und klimaschonenden Bauens in Landesliegenschaften benannt. Insbesondere die Kriterien des Bewertungssystems Nachhaltiges Bauen des Bundes (BNB) für ein nachhaltiges Flächenmanagement, Orientierung an Lebenszykluskosten, hohe nachhaltige Standards im staatlichen Hochbau, energieeffizientes Bauen und…
Kleine Anfrage
14. Juli 2020
Entwicklung der Umwelttechnik-Branche in Rheinland-Pfalz
Die Umwelttechnik-Branche ist eine der entscheidenden Innovatoren für das Wachstum von morgen. In Rheinland-Pfalz erwirt-schaftet die Branche ca. 10 Prozent des Gesamtumsatzes, mit einem überdurchschnittlichen Wachstum. Der Ausbau der Umwelt-technik als Zukunftstechnologie wird durch die Landesregierung z. B. über die Förderung der Zusammenarbeit der Branchen-unternehmen und wissenschaftlicher Einrichtungen in Netzwerken…
Kleine Anfrage
10. Juli 2020
Vorteile und Potenzial der „Durchwachsenen Silphie“ für Landwirtschaft und Umwelt
Erosion durch mangelnde Bodenbedeckung, Verlust der Biodiversität, regelmäßiger Einsatz von Pestiziden und synthetischen Düngemitteln: Bei der Biomasseproduktion können vielfältige Umweltprobleme entstehen. Des Weiteren kann die Biomasse-produktion in manchen Regionen die Flächenkonkurrenz erhöhen, da landwirtschaftliche Flächen für die Produktion von Nahrungs- und Futtermittel nicht mehr zur Verfügung stehen. Hinzu kommen zunehmende…
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