Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Soziale Herausforderungen in Pirmasens

Die sozialen Herausforderungen in Pirmasens sind nach wie vor groß. Arbeitslosenzahlen sowie die Fallzahlen in der Sozialhilfe und den Erziehungshilfen sind im landesweiten Vergleich sehr hoch. Die Stadt Pirmasens hat gemeinsam mit der Landesregierung in den vergangenen Jahren Anstrengungen unternommen, mithilfe verschiedener Programme die soziale Lage in Pirmasens zu verbessern.…

12. Februar 2018

Wartezeiten in der Schuldnerberatung

Die Landesregierung hat im Sozialpolitischen Ausschuss am 30. November 2017 auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Schuldner- und Insolvenzberatung berichtet. In diesem Zusammenhang hat sie am 22. Dezember 2017 eine Auswertung der durchschnittlichen Wartezeiten auf eine Erstberatung vorgelegt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie…

Berichtsantrag im Ausschuss

5. Februar 2018

Initiative der Europäischen Kommission zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Die Europäische Kommission hat in 2017 eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, die die Situation von berufstätigen Eltern und pflegenden Angehörigen verbessern sollen. Hierbei sollen auch Anreize für Väter geschaffen werden, sich stärker an der Erziehung und Betreuung ihrer Kinder zu beteiligen. Die Vorschläge zielen zum Beispiel auch auf die Verbesserung…

Berichtsantrag im Ausschuss

30. Januar 2018

Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen und über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz gemäß § 13 des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (LGGBehM)

Bericht aus dem Plenum

25. Januar 2018

Familienpolitik und Inklusion prägende Themen im Januarplenum

Das ElterngeldPlus wird immer häufiger von Eltern in Rheinland-Pfalz in Anspruch genommen. Das ist eine gute Entwicklung, die wir zum Thema unserer aktellen Debatte gemacht haben. Dabei haben wir die wichtige Bedeutung dieses Instruments für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verdeutlicht. Die Zahl der Familien, die das ElterngeldPlus in…

Berichtsantrag im Ausschuss

19. Januar 2018

Gefahr für rheinland-pfälzische Winzer durch pflanzliche und tierische Schädlinge

Auf den Pfälzischen Weinbautagen wurden unter anderem neue Herausforderungen durch das vermehrte Auftreten pflanzlicher und tierischer Schädlinge im Weinbau diskutiert. Im Fokus standen dabei, auch bedingt durch den Klimawandel, die Kirschessigfliege, die Reblaus, die Flavensece dorée sowie die durch Pilzbefall ausgelöste Esca-Krankheit. Die Landesregierung wird gebeten zu berichten, wie sie…

19. Januar 2018

Förderung der Feuerwehren vor Ort

Mit dem jährlich zur Verfügung stehenden Budget für Brand- und Katastrophenschutzzwecke dokumentiert die Landesregierung Rheinland-Pfalz, dass sie den Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr als elementaren Bestandteil der Inneren Sicherheit betrachtet Nur mit einer zukunftsorientierten Technikausstattung kann sichergestellt werden, dass die bestehenden Aufgaben sachgerecht erfüllt werden können. Vor diesem Hintergrund· frage ich…

Berichtsantrag im Ausschuss

18. Dezember 2017

Erster Gleichstellungstag in Rheinland-Pfalz

Am 16. November 2017 fand in Boppard der erste Gleichstellungstag in RheinlandPfalz statt. Der Gleichstellungstag wurde von der Kommunal-Akademie in Zusammenarbeit mit dem Frauenministerium und mit Förderung des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung geplant und durchgeführt. Hier geht es zum GOLT Erster Gleichstellungstag in Rheinland-Pfalz

Berichtsantrag im Ausschuss

18. Dezember 2017

Handbuch zum Landesgleichstellungsgesetz

Die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes bietet viele neue Handlungsmöglichkeiten zur Umsetzung von Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst. Gleichzeitig nimmt es die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen in die Pflicht und stärkt die Rechte der Gleichstellungsbeauftragten. Zur Unterstützung bei der Umsetzung der Möglichkeiten und Pflichten, die sich aus dem Landesgleichstellungsgesetz ergeben,…

Berichtsantrag im Ausschuss

13. Dezember 2017

Europäische Säule sozialer Rechte

Am 17. November 2017 haben das Europäische Parlament, der Europäische Rat und die Europäische Kommission auf dem Sozialgipfel in Göteborg die „Europäische Säule sozialer Rechte“ verkündet. Die „Europäische Säule sozialer Rechte“ soll einen Rahmen für eine gegenseitige Annäherung für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen in der Europäischen Union geben. Hier geht…

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