Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Berichtsantrag im Ausschuss

11. August 2021

Belastungen von Familien, Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Kita- und Schulschließungen hatten weitreichende Auswirkungen auf Bildung, Gesundheit, Lebensqualität und Zukunftsperspektiven von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien. Die Studie „Belastungen von Kindern, Jugendlichen und Eltern in der Corona-Pandemie“ von Prof. Dr. Bujard et al, die am 28. Juli von dem Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung…

Aufsicht über Einrichtungen nach LWTG

Die Beratungs- und Prüfbehörde nach dem LWTG (Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe) des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung übt die Aufsicht über alle Einrichtungen des LWTG aus, indem sie diese bei der Sicherstellung und Weiterentwicklung der Qualität der Pflege-, Teilhabe- und anderen Unterstützungsleistungen berät und Beschwerden und Hinweisen auf…

Berichtsantrag im Ausschuss

Maßnahmen zur Katastrophenbewältigung im Pflege- und Sozialbereich

Schwere Unwetter und Starkregen haben in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 vor allem im Norden von Rheinland-Pfalz zu starken Überflutungen geführt. Dabei kamen zahlreiche Menschen ums Leben. Von dem Unwetter waren auch Altenpflegeheime, stationäre Pflegeeinrichtungen und Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderung betroffen. Vor diesem Hintergrund bitten…

Kapazitäten der Einrichtungen zur Altenpflege im Donnersbergkreis

Durch den demografischen Wandel steigt die Zahl der Senior:innen kontinuierlich. Immer mehr Menschen benötigen unterstützende Maßnahmen und Begleitung. Um die Integration in Familie, Freundeskreis oder Kirchengemeinde zu erhalten, ist es gerade im ländlichen Raum wichtig, in der Nähe des Heimatorts einen Pflegeplatz zu bekommen. Daraus ergeben sich folgende Fragen an…

Berichtsantrag im Ausschuss

Sonderimpfaktion für junge Erwachsene an den sechs rheinland-pfälzischen Hochschulstandorten

Presseverlautbarungen zufolge plant die Landesregierung zusammen mit den rheinland-pfälzischen Hochschulen eine Impf-Kampagne. An den sechs rheinland-pfälzischen Hochschulstandorten soll hierzu in wenigen Tagen eine Sonderimpfaktion für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 27 Jahren anlaufen. Über den Hintergrund, die Planungen und den Ablauf bitten wir die Landesregierung um Bericht.

Barrierefreiheit von „luca“

Die App „luca“ nimmt eine wichtige Stellung bei der Öffnung von Handel, Gastronomie und Kultureinrichtungen im Rahme der Corona-Pandemie ein. Rheinland-Pfalz hat dafür die Lizenz für die Anbindung an die Gesundheitsämter erworben. Es gibt aber Kritik an der Barrierefreiheit der Anwendung. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche…

Berichtsantrag im Ausschuss

Impfaktion in der Justiz

Ende Februar 2021 startete das besondere Impfangebot für die Beamtinnen und Beamten der Justizvollzugsanstalten im Land. Nach einem erfolgreichen Start konnte das Angebot Mitte März auch auf die Bediensteten des Justizwachtmeisterdienstes ausgeweitet werden. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung um weiteren Bericht zum aktuellen Stand gebeten.

Berichtsantrag im Ausschuss

Stadtteilimpfungen in Worms und Ludwigshafen

Aufgrund höherer Inzidenzen als im Landesdurchschnitt wurden am Fronleichnams-Wochenende in Worms und Ludwigshafen durch mobile Impfteams Impfungen in besonders betroffenen Stadtteilen vorgenommen. Das Land hat dafür 5.000 Impfdosen zur Verfügung gestellt. Die Landesregierung wird gebeten zu berichten, wie sich diese Impfaktion auf die Inzidenzen in den beiden Städten ausgewirkt hat…

Berichtsantrag im Ausschuss

28Das sogenannte „Long Covid“-Syndrom ist eine Langzeitfolge einer Corona-Erkrankung, von der immer mehr Menschen betroffen sind, auch Kinder und Jugendliche. Die Landesregierung wird gebeten zu berichten, was bisher über diese Erkrankung bekannt ist und welche Forschungsergebnisse es dazu gibt.

Berichtsantrag im Ausschuss

Impfkampagne in Afrika und insbesondere Ruanda“.

Derzeit beobachten wir, wie sich in vielen afrikanischen Ländern die Corona-Pandemie zunehmend ausbreitet. Die Weltgesundheitsorganisation warnt, dass sich der Kontinent in der Mitte einer dritten Welle befindet. Vielen Staaten fehlt es noch immer an dem nötigen Material um die Pandemie zu bekämpfen. Die Kliniken sind für die Behandlung nicht ausreichend…

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