Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Berichtsantrag im Ausschuss

5. Februar 2020

Prävention und Bekämpfungsmaßnahmen gegen das neuartige Corona-Virus

In China treten derzeit vermehrt Krankheitsfälle durch das neuartige Corona-Virus (2019-nCoV) auf. Betroffen sind insbesondere die Metropole Wuhan und die Provinz Hubei. Das neuartige Virus breitet sich offenbar immer weiter aus und ist offensichtlich von Mensch zu Mensch übertragbar. Insgesamt sprechen die chinesischen Behörden nun von mehr als 4500 bestätigten…

Berichtsantrag im Ausschuss

19. Dezember 2019

Neue Prostituiertenberatungsstelle A.R.A. in Trier

Am 28. November 2019 hat die vom Frauenministerium geförderte neue Prostituiertenberatungsstelle A.R.A. in Trier offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Die Beratungsstelle dient der Unterstützung und Beratung von Prostituierten sowie der Prävention von Risiken, denen Prostituierte oft ausgesetzt sind. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung um Berichterstattung über die neue Prostituiertenberatungsstelle A.R.A.…

Berichtsantrag im Ausschuss

18. Dezember 2019

Psychische Gesundheit bei Schulkindern – Kinder- und Jugendreport 2019 für Rheinland-Pfalz der DAK-Gesundheit

Der Kinder- und Jugendreport 2019 der DAK-Gesundheit untersucht Schwerpunktmä-ßig die psychische Gesundheit bei Schulkindern in Rheinland-Pfalz. Für die repräsen-tative Studie hat die DAK in Zusammenarbeit mit der Universität Bielefeld alle Abrech-nungsdaten der Jahre 2016 und 2017 von mehr als 48.000 DAK-versicherten Kindern bis 17 Jahren in Rheinland-Pfalz ausgewertet. Das Schwerpunktthema…

2. Dezember 2019

Gute Ernährung für unsere Kinder: „Rheinland-Pfalz isst besser“

Unter der Kampagne „Rheinland-Pfalz isst besser“ des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland Pfalz bündeln sich viele Projekte zur nachhaltigen und gesunden Ernährung an unseren Kindertagesstätten und Schulen. Ein bedeutendes Ziel von „Rheinland- Pfalz isst besser“ ist unter anderem, die Wertschätzung von Lebensmitteln und einer gesunden Ernährung zu…

Berichtsantrag im Ausschuss

21. November 2019

Auswertung des Modellprojekts biko zeigt großen Bedarf an kostenlosen Verhütungsmitteln

Im September wurde die Auswertung des Modellprojekts von pro familia „biko – Bera-tung, Information und Kostenübername bei Verhütung“ (www.biko-verhuetung.de) vorgestellt. Dort wird auf den großen Bedarf an kostenlosen Verhütungsmitteln hin-gewiesen. Jede zweite Frau spart bei der Verhütung: Mehr als die Hälfte der Befrag-ten gaben an, dass sie ohne eine Kostenübernahme…

Antrag im Plenum

14. November 2019

Kostenübernahme für Kinderwunschbehandlung gesetzlich verankern

Viele Paare wünschen sich ein Leben mit Kindern, doch einige von ihnen bleiben ungewollt kinderlos. § 27 a des Fünften Buch Sozialgesetzbuch regelt, welche Paare unter welchen Voraussetzungen einen Anspruch auf Übernahme eines Teils der Kosten einer künstlichen Befruchtung haben. So haben nur verheiratete, heterosexuelle Paare überhaupt einen Anspruch. Zur…

Berichtsantrag im Ausschuss

24. Oktober 2019

Clearingstelle Krankenversicherung Rheinland-Pfalz

Seit dem 1. September 2019 besteht die „Clearingstelle Krankenversicherung RLP“. Sie ist eingebettet in die Strukturen des Vereins Armut und Gesundheit in Deutschland e.V. und hat zum Ziel, einen Zugang zu medizinischen Leistungen gemäß den gesetzlichen Krankenversicherungen für alle Menschen zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung um Bericht…

21. Oktober 2019

Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – eine Bilanz der Umsetzung in Rheinland-Pfalz

Die UN-Behindertenrechtskonvention war für die Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland und weltweit ein Meilenstein. Sie schrieb erstmals das Recht auf Inklusion in Bildung und Arbeitsmarkt fest. Mit der Unterzeichnung verpflichtet sich Deutschland Barrieren in Gebäuden und bei Transportmitteln, im Internet und in der Sprache abzuschaffen. Die…

Berichtsantrag im Ausschuss

21. Oktober 2019

Geburtshäuser in Rheinland-Pfalz

Einige Schwangere möchten ihr Kind nicht in einem Krankenhaus gebären, sondern bevorzugen stattdessen die familiärere Atmosphäre eines Geburtshauses. Geburtshäuser bieten Betreuung durch Hebammen vor, während und nach der Geburt. Die Landesregierung wird gebeten über Geburtshäuser in Rheinland-Pfalz, deren Angebote und ihre Einschätzung dazu zu berichten.

7. Oktober 2019

Barrierefreier Notruf

Das Absetzen eines Notrufs kann für Menschen mit Behinderung zu einer unüberwindbaren Herausforderung werden, wenn sie ihr Hilfeersuchen etwa aufgrund von sprachlichen Beeinträchtigungen nur schwer oder gar nicht formulieren können. Es ist Aufgabe des Staats, den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Behinderung Rechnung zu tragen. Dies ist umso wichtiger in…

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