Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

H2-Strategie Rheinland-Pfalz: Nutzung von Wasserstoff in Industrie, Mobilität und Energie sektorenübergreifend voranbringen
Die zentralen klima- und umweltpolitischen Herausforderungen unserer Zeit machen entschlossene wirtschaftspolitische Weichenstellungen sowie eine umfassende Mobilitätswende unausweichlich. Die weitreichende Dekarbonisierung der industriellen Produktion, des Mobilitäts- sowie des Energiesektors ist die Voraussetzung fürden Fortbestand von Wertschöpfung und Beschäftigung. Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund der exportorientierten Wirtschaft am Standort Rheinland-Pfalz…
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Rheinland-Pfalz und Konsequenzen für die Pandemiepolitik.“
Unser Land wird aktuell mit einer herausfordernden Lage durch die Ausbreitung des Coronavirus konfrontiert. Der Höhepunkt der Ausbreitung ist nach Einschätzung einiger Virologinnen und Virologen noch nicht erreicht. Es werden Maßnahmen von Bundes-und Landesregierungen ergriffen, um die Ausbreitung von Corona innerhalb unseres Landes zu verlangsamen und einzudämmen. Gleichzeitig wird deutlich,…
Perspektiven alternativer Antriebsformen für die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Im Zentrum der Transformation der Automobilindustrie steht die Frage der Antriebstechnologie. Angesichts des Wettbewerbs verschiedener Technologien zeichnen sich je nach Einsatzgebiet deutlich differenzierte Nutzungsszenarien ab, die zu einem Nebeneinander von batterieelektrischen, brennstoffzellbasierten und Verbrennungsmotoren führen werden. Die rheinland-pfälzische Automobil- und -Zulieferindustrie steht in diesem Prozess, wie die deutsche Automobilindustrie insgesamt,…
Ein neues Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz: Den Nahverkehr der Zukunftgestalten
Der am 5. Mai 2020 im Ministerrat beschlossene Entwurf des neuen Nahverkehrsgesetzes (NVG) siehtzentrale Neuerungen im gesamten rheinland-pfälzischen Nahverkehr vor. Diese betreffen die Organisationsstruktur, das Tarifsystem, die Finanzierung und viele weitere Bereiche des Nahverkehrs. Damit stellt das neue NVG die Weichen für eine zukunftsgerechte Mobilität in ganz Rheinland-Pfalz. Vor diesem…