Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Photovoltaik-Freiflächen-Verordnung
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die dezentrale Energiewende unter anderem durch die Erschließung von Potenzialen zur Solarenergienutzung und leistet somit einen umfassenden Beitrag zum Klimaschutz. Neben dem Klimaschutz können auch regionale Handwerksbetriebe, Kommunen und alle Bürgerinnen und Bürger vom Ausbau der dezentralen Energieerzeugung profitieren. Gerade die Solarenergie und mit ihr Photovoltaik-Freiflächenanlagen…
Förderung der Feuerwehren vor Ort
Mit dem jährlich zur Verfügung stehenden Budget für Brand- und Katastrophenschutzzwecke dokumentiert die Landesregierung Rheinland-Pfalz, dass sie den Bereich der nicht polizeilichen Gefahrenabwehr als elementaren Bestandteil der öffentlichen Sicherheit betrachtet. Nur mit einer zukunftsorientierten Technikausstattung kann sichergestellt werden, dass die bestehenden Aufgaben sachgerecht erfüllt werden können. Vor diesem Hintergrund frage…
Demokratische Beteiligung und Digitalisierung fördern – Mitbestimmungsrechte von Schülerinnen und Schülern konsequent stärken
1. Der Landtag stellt fest: Demokratie ist kein Selbstläufer, im Gegenteil: Demokratische Prinzipien müssen erlernt, diskutiert und immer wieder erlebt werden. Schulen kommen daher als Orte politischer Bildung eine herausragende Rolle bei der Demokratieerziehung zu. Echte Mitbestimmung und das Erlernen von demokratischen Prinzipien und Prozessen darf nicht nur in der…
Erfolgsprojekt: Fünf Jahre Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald feiert dieses Jahr sein fünfjähriges Bestehen. In diesen fünf Jahren hat sich viel in der und um die Region verändert. Das ausgeklügelte Wegesystem, die einzigartigen „Hangbrücher“ und regionale Kooperationspartner kombiniert mit den geführten Rangertouren machen den Nationalpark zu einem touristischen Highlight in Rheinland-Pfalz. Auch die ökologische Entwicklung…