Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Ausbau der erneuerbaren Energien für ein nachhaltiges und zukunftsfähiges Rheinland-Pfalz
Die Klimakrise schreitet unvermindert voran. Wenn wir die Verpflichtungen des Pariser Klimaabkommens einhalten und die Klimakrise mit all ihren dramatischen Verwerfungen noch aufhalten wollen, dann sind die nächsten zehn Jahre dafür das entscheidende Jahrzehnt. Die Bekämpfung des Klimawandels muss daher auch nach der Corona-Pandemie vorrangiges politisches Ziel bleiben. Rheinland-Pfalz ist…
Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft der Europäischen Kommission
Im Rahmen des europäischen Green Deals stellte die EU-Kommission ihren neuen Aktionsplan für eine Kreislaufwirtschaft vor. Ziel des neuen Aktionsplans ist, unsere Wirtschaft auf eine klimaneutrale Zukunft vorzubereiten, bei gleichzeitigem Schutz der Umwelt die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken und neue Rechte für Verbraucherinnen und Verbraucher einzuführen. So sollen diese…
Mögliche Güterzüge ab Dezember auf der Hunsrückbahnstrecke
Für den stillgelegten Streckenabschnitt zwischen Büchenbeuren bis Hermeskeil führt laut Auskunft der Landesregierung das Eisenbahnunternehmen WRS Deutschland GmbH Verhandlungen mit der DB Netz AG als Eigentümerin der Strecke Verhandlungen, um die Strecke für den Güterbetrieb zu pachten. Aktuell läuft derweil das Planfeststellungsverfahren zur Ertüchtigung der Hunsrückbahn für den Personenverkehr. Die…