Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Grundsicherung für Künstlerinnen und Künstler während der Corona-Pandemie
Im Rahmen der Hilfen der Bundesregierung für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen zur Überbrückung der coronabedingten Einnahmeausfälle können betriebliche Kosten geltend gemacht werden. Für die Absicherung der privaten Existenz wurden die Kulturschaffenden der Bundesrepublik auf ALG II verwiesen. Zwar wurde die Vermögensprüfung für den Bezug von ALG II stark eingeschränkt; andere Regelungen,…
„Mehr als nur ein Pass“: Studie zur Einbürgerung in Rheinland-Pfalz
Die Förderung der Einbürgerung ist seit vielen Jahren ein zentrales Element der rheinland-pfälzischen Integrationspolitik. Denn mit dem Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit erhalten Menschen die vollen Teilhabemöglichkeiten an unserer Gesellschaft. Darüber hinaus hat die Einbürgerung eine starke integrative Wirkung. Das Integrationsministerium in Rheinland-Pfalz hat eine Studie in Auftrag gegeben, um das…
Erfolgreiche Fortentwicklung des Biosphärenreservats Pfälzerwald in den letzten Jahren
Wie aus den Medienberichten zu entnehmen ist, erfreut sich der Pfälzerwald nicht nur bei Touristen einer nie dagewesenen Beliebtheit – auch Luchse, Uhu und Wildkatze freuen sich über die ökologische Weiterentwicklung des Biosphärenreservats Pfälzerwald. In Sachen Nachhaltigkeit und Klimaschutz ist das grenzüberschreitende Biosphärenreservat eine Modellregion für ganz Deutschland. Zahlreiche Projekte…
Verweigerung von Visa für internationale Studierende im Zuge der Corona-Pandemie
In einer Pressemitteilung vom 19. August 2020 kritisiert der AStA der Universität Mainz die derzeit geltenden Einreisebestimmungen für internationale Studierende, denen zufolge nur diejenigen Studierenden ein Visum erhalten, die Präsenz-Kurse an ihrer Universität nachweisen können. Im Zuge der weitgehenden Digitalisierung des Lehrbetriebs führt diese Regelung dazu, dass vielen internationalen Studierenden…