Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Bundesbauprogramm für Unterstützungseinrichtungen
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert auf Grundlage einer im Februar 2020 in Kraft getretenen Förderrichtlinie Baumaßnahmen zur Verbesserung der Zugänglichkeit und Nutzbarkeit von Unterstützungseinrichtungen für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder. Gefördert werden Maßnahmen zum Aus-, Um- und Neubau sowie zum Erwerb oder der Sanierung von Unterstützungseinrichtungen…
Auswirkungen der zweiten Corona-Welle auf die Geburtshilfe
Vor dem Hintergrund der hohen Corona-Fallzahlen und den damit verbundenen Beschränkungen des öffentlichen Lebens haben mehrere rheinland-pfälzische Krankenhäuser nun wieder Besuchsverbote angeordnet. Während der ersten Welle waren von solchen Besuchsverboten auch Schwangere und deren Angehörige betroffen. Für die Begleitung unter der Geburt hatte die Landesregierung in den Corona-Verordnungen klargestellt, dass…
Fortschreibung Ökoaktionsplan RLP
Eine Studie deutscher Agrarforschungseinrichtungen hat eindrücklich gezeigt, dass der ökologische Landbau erhebliche Vorteile für den Umwelt-, den Boden- und den Klimaschutz sowie die Biodiversität erbringt. Mit dem Ökoaktionsplan hat Rheinland-Pfalz bereits im Jahr 2018 die Möglichkeit geschaffen, umfangreiche Maßnahmen zur Vernetzungen und Kooperationen für regionale, ökologische Erzeuger mit verarbeitenden Betrieben…
Arbeit der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche
Mit der am 1. Mai 2017 gestarteten Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche bei der Ombudsperson der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz verfügt Rheinland-Pfalz über eine unabhängige ausgewiesene Anlaufstelle für junge Menschen, die Rat und unbürokratische, kostenlose Unterstützung und Begleitung bietet. Dies gilt im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe und darüber hinaus.…
Anwaltliche Beratungsstelle in Koblenz
Die Anwaltlichen Beratungsstellen in Rheinland-Pfalz ermöglichen finanziell bedürftigen Personen einen unkomplizierten und niedrigschwelligen Zugang zu rechtlicher Beratung. Seit 2010 erhalten mittellose Bürgerinnen und Bürger an mehreren Standorten im Land kostenlose Rechtsberatung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt. Ende Oktober 2020 wurde in Koblenz der landesweit achte Standort für eine solche…
Besondere Herausforderungen für die Weiterbildung
Viele Aktivitäten sind durch die Corona-Pandemie seit März 2020 sehr eingeschränkt. So musste sich auch die Weiterbildungsbranche deutlich umstellen. Viele Unterrichte und Kurse gerade im Bereich der Schulabschlüsse, der Sprachkurse und der Grundbildung konnten digitalisiert durchgeführt, für andere mussten individuelle Lösungen gefunden werden. Die Institutionen stellen sich diesen Herausforderungen mit…