Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Zwischenbericht des Nationalen Rates gegen sexuelle Gewalt an Minderjährigen Erkenntnisse für den Schutz vor Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz
Laut Medienberichten wurde der Zwischenbericht des Nationalen Rates gegen sexuelle Gewalt an Minderjährigen im Rahmen eines Termins beim Bundespräsidenten am Mittwoch, 30. Juni 2021, der Öffentlichkeit vorgestellt. Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums wird im Nationalen Rat langfristig und interdisziplinär ein Dialog auf den Ebenen von Bund, Ländern und Kommunen geführt, um…
Aufholen nach Corona: Freiwilliges Wiederholen und Versetzung aus besonderen Gründen
Im Rahmen eines EPoS-Rundschreibens an alle Schulen in Rheinland-Pfalz vom 9. März 2021 werden die rheinland-pfälzischen Schulen zu den Möglichkeiten der Versetzungen ins Schuljahr 2021/2022 sowie zu den liberalisierten Möglichkeiten des freiwilligen Wiederholens informiert. In diesem Zusammenhang wurden auch die Antragsfristen für das freiwillige Wiederholen großzügig verlängert sowie zugesichert, dass…
Sonderimpfaktion für junge Erwachsene an den sechs rheinland-pfälzischen Hochschulstandorten
Presseverlautbarungen zufolge plant die Landesregierung zusammen mit den rheinland-pfälzischen Hochschulen eine Impf-Kampagne. An den sechs rheinland-pfälzischen Hochschulstandorten soll hierzu in wenigen Tagen eine Sonderimpfaktion für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 27 Jahren anlaufen. Über den Hintergrund, die Planungen und den Ablauf bitten wir die Landesregierung um Bericht.
Hybrides Wintersemester 2021/2022 in Rheinland-Pfalz
Nach drei weitgehend digitalen Semestern sollen sinkende Inzidenzen bei gleichzeitig stetig steigender Impfquote auch an den Hochschulen des Landes im kommenden Wintersemester wieder mehr Präsenzveranstaltungen ermöglichen. Geplant ist ein hybrides Semester, das die Vorzüge digitaler Elemente mit möglichst großen Präsenzanteilen kombiniert. Die Landesregierung wird gebeten, über die diesbezüglichen Planungen an…