Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Auswirkungen des ‚Familiensommer 2021‘ und des ‚Aktionsprogramms Aufholen nach Corona‘ auf Rheinland-Pfalz
Mit der Landesinitiative „Gemeinsam Erleben, Entdecken und Lernen – Familiensommer 2021 für Familien, Kinder und Jugendliche“ sowie dem Aktionsprogramm des Bundes „Aufholen nach Corona“ wird in den Sommermonaten 2021 Kindern und Jugendlichen sowie ihren Familien in der Schul- und Ferienzeit individuelle Unterstützung angeboten, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie möglichst gering…
Koloniales Erbe in Rheinland-Pfalz: Weiterer Umgang mit dem Gedenkkopf aus dem Königreich Benin in der Ethnografischen Studiensammlung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
In einer digitalen Gesprächsrunde am 29. April 2021 haben Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die Leitungen der deutschen Mitgliedsmuseen der Benin Dialogue Group, die zuständigen Kulturministerinnen und Kulturminister der Länder sowie Vertreterinnen und Vertreter des Auswärtigen Amts eine wegweisende Erklärung zum weiteren Umgang mit den Benin-Bronzen in deutschen Museen beschlossen. Neben größtmöglicher…
Kinder, Jugendliche und Lehrkräfte unterstützen – sicher ins neue Schuljahr
Der Landtag stellt fest: Aufgrund der Corona-Pandemie waren das zweite Schulhalbjahr 2019/2020 und das Schuljahr 2020/2021 für die gesamte Schulgemeinschaft enorm herausfordernd. Sowohl unsere Schüler:innen als auch unsere Lehrkräfte wurden durch die dauernden Einschnitte im Schulbetrieb schwer belastet. Trotz dieser widrigen Bedingungen leisteten alle an der Schulgemeinschaft Beteiligten wertvolle und…