Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Situation der Landwirtschaft und der Winzerbetriebe in den Hochwassergebieten
Die Hochwasserkatastrophe hat in vielen Orten nichts weiter als Trümmer und Verwüstung hinterlassen. Viele Weingüter und landwirtschaftliche Betriebe sind in Not geraten, die Menschen bangen an der Ahr und andernorts um ihre berufliche Existenz und Zukunftsperspektive. Wir bitten daher die Landesregierung um Berichterstattung über die aktuelle Situation der Betriebe, die…
Belastungen von Familien, Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Kita- und Schulschließungen hatten weitreichende Auswirkungen auf Bildung, Gesundheit, Lebensqualität und Zukunftsperspektiven von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien. Die Studie „Belastungen von Kindern, Jugendlichen und Eltern in der Corona-Pandemie“ von Prof. Dr. Bujard et al, die am 28. Juli von dem Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung…
#rechargeRLP – ein Energieschub für die Arbeitswelt in Rheinland-Pfalz!
Die Corona-Pandemie hat enorme Auswirkungen auf den Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Rheinland-Pfalz. Nicht nur Beschäftigte in Kurzarbeit, sondern auch Jugendliche vor dem Eintritt ins Berufsleben und viele Selbstständige stehen vor einer ungewissen Zukunft. Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz reagiert auf diese Herausforderungen jetzt mit der umfassenden…
Nachhaltige Bauleitplanung und effiziente Flächennutzung in Rheinland-Pfalz
Versiegelte Flächen in Städten und Dörfern sind sowohl klimatisch, boden- und naturschutzfachlich als auch wasserwirtschaftlich negativ zu bewerten. Gerade aufgrund der Zunahme von Extremwetterereignissen im Zuge der Klimaerhitzung steigt mittelfristig die Gefahr für verheerende Schäden im besiedelten Raum. Trotz dieses Wissens und hinsichtlich katastrophaler Hochwasserereignisse werden in Deutschland täglich ca.…
Gewässer- und Erosionsschutz in der Wald- und Landwirtschaft
Gewässer- und der Erosionsschutz sind wesentliche Elemente einer funktionierenden Hochwasservorsorge und können aktiv durch verschiedene Bewirtschaftungsformen bzw. deren Anpassung beeinflusst werden. Daneben ist der Schutz wertvoller Böden die ökonomische Lebensversicherung eines jeden forst- und landwirtschaftlichen Betriebs. Durch die klimawandelbedingte Zunahme von Starkregenereignissen erhöht sich die Gefahr der Erosion und der…
Mobilfunkversorgung in den Hochwasser-Regionen
In den Hochwasser-Katastrophengebieten in Rheinland-Pfalz haben Wasser und Schlamm hunderte Mobilfunk-Basisstationen weggerissen, Elektronik beschädigt und die Stromversorgung der Mobilfunkstationen gekappt. Um eine Basisversorgung herzustellen und um Ersatz für die zerstörte Infrastruktur zu schaffen, arbeite man unter anderem mit Netzersatzanlagen. So konnte zwei Wochen nach der Flutkatastrophe rund 90 Prozent der…