Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Erfolgreicher Klimaschutz durch das Projekt „KlikK aktiv“
Durch das geförderte Klimaschutzprojekt der Energieagentur „KlikK aktiv“ konnten in vielen Regionen in Rheinland-Pfalz Ehrenamtliche dabei unterstützt werden, in ihren Heimatgemeinden Klimaschutz zu betreiben. Es wurden mit den Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Projekte, wie z.B. die Installation von Solaranlagen auf dem Gemeindehaus oder ein LED-Lampentausch-Tag, initiiert. Durch die Unterstützung und…
Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen
In ihrer Regierungserklärung zum Thema „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ am 30. Januar 2019 machte Ministerin Dr. Stefanie Hubig deutlich, dass Bildung, Demokratie, Geschichtsbewusstsein und Europakompetenz eng miteinander verzahnt sind. Das Pilotprojekt „Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen RLP“ setzt genau hier an und ruft berufsbildende Schule…
Finanzielle Unabhängigkeit von Frauen stärken: Datenbank mit finanziellen Förderprogrammen für Frauen
Das Internetangebot der Landesregierung „Finanzielle Hilfen für Frauen“ gibt eine Übersicht über rund 260 Förderprogramme, beispielsweise Leistungen der EU, des Bundes, des Landes Rheinland-Pfalz, der Agentur für Arbeit sowie von Banken und Stiftungen. Mit wenigen Klicks können sich Interessierte über rund 260 Förderprogramme der Europäischen Union, des Bundes, des Landes…
Umsetzung der Landesdüngeverordnung und Ausweisung belasteter Gebiete in Rheinland-Pfalz
Die Neufassung der Landesdüngeverordnung im vergangenem Jahr zur nationalen Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie brachte für die Landwirtinnen und Landwirte in unserem Land weitere Veränderungen mit sich. Die neuen Regelungen lasten teilweise stark auf der Branche. Der aktuelle Koalitionsvertrag sieht nun eine praxisgerechte Fortentwicklung des Düngerechts vor, um die Ziele des Gewässer-…