Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Förderung der Feuerwehren in Koblenz, den Landkreisen Mayen-Koblenz, Westerwald und Altenkirchen
Mit dem jährlich zur Verfügung stehenden Budget für Brand- und Katastrophenschutzzwecke dokumentiert die Landesregierung Rheinland-Pfalz, dass sie den Bereich der nicht polizeilichen Gefahrenabwehr als elementaren Bestandteil der öffentlichen Sicherheit betrachtet. Nur mit einer zukunftsorientierten Technikausstattung kann sichergestellt werden, dass die bestehenden Aufgaben sachgerecht erfüllt werden können. Vor diesem Hintergrund frage…
Gewalttäige Vorfälle am Rande des Fußballspiels TuS Koblenz – Eintracht Trier
Am ersten Septemberwochenende kam es in Trier und Koblenz zu Auseinandersetzungen zwischen Fußballanhängern zweier rheinland-pfälzischer Vereine der Oberliga. Dabei fand ein gewalttätiges Aufeinandertreffen der gegensätzlichen Gruppen außerhalb des Stadions und erst nach dem Spiel statt. Knapp 200 Einsatzkräfte mussten laut Polizei mit Einsatz von körperlicher Gewalt und Pfefferspray die Gruppen…
Entwicklung von Hitzetagen in Rheinland- Pfalz und regionale Anpassungsstrategien
Laut Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) ist in Rheinland-Pfalz seit den 1950er-Jahren eine Verdreifachung der Hitzetage (Tage mit ≥ 30 °C Tageshöchsttemperatur) zu beobachten. Schon jetzt bilden rheinland-pfälzische Städte und Landkreise bundesweit bei der Zahl der Hitzetage die Spitzengruppe, allen voran Speyer. Berechnungen zur weiteren Temperaturentwicklung wie die Studie „Kommunale…
Bericht zu den Beschlüssen der Umweltministerkonferenz vom 26. November 2021
Die Umweltministerkonferenz (UMK) ist ein gemeinsames Gremium der Umweltministerinnen und minister der Länder und des Bundes, das in der Regel zweimal jährlich tagt. Am 26. November 2021 fasste die UMK zahlreiche einstimmige Beschlüsse. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung, welche Beschlüsse auf der Umweltministerkonferenz gefasst wurden, wie das Land…
Innovative Agri-PV Projekte in Rheinland-Pfalz
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die dezentrale Energiewende unter anderem durch die Erschließung von Potenzialen zur Solarenergienutzung und leistet somit einen umfassenden Beitrag zum Klimaschutz. Neben dem Klimaschutz, regionalen Handwerksbetrieben und Kommunen können aber auch landwirtschaftliche Betriebe durch die Erschließung von neuen, innovativen Agri-PV Konzepten profitieren. Unter den aufgeständerten Modulen kann…