Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Ethik-Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz
Der Ethikunterricht ist in Rheinland-Pfalz ordentliches Schulfach für Schüler*innen, die nicht am konfessionellen Religionsunterricht teilnehmen. Gemäß einem Beschluss der Kultusminister*innenkonferenz soll der Ethikunterricht u. a. zur Wahrnehmung ethischer Fragen und Probleme, der selbstständigen ethischen Urteilsbildung und zum ethisch reflektierten Handeln befähigen. Dabei soll auch ein Basiswissen zu grundlegenden Positionen und…
JIM-Studie 2021: Jugendliche immer häufiger mit Desinformationen und Beleidigungen im Netz konfrontiert
Laut der JIM-Studie 2021 zur Mediennutzung von Jugendlichen, die am 1. Dezember veröffentlicht wurde, ist ein beunruhigender Anstieg von Fake News, Hassrede und digitale Gewalt im Internet zu beobachten. Die Umfrage zeigt, dass „58 Prozent der Jugendlichen allein im Monat vor der Befragung mit Hassbotschaften im Internet konfrontiert wurden, 56…