Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Fortschritte der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz
Ausbildung und Arbeit sind neben der Kenntnis der deutschen Sprache der entscheidende Schlüssel für eine nachhaltige Integration. Die Integration in den Arbeitsmarkt erleichtert es Flüchtlingen, sich hier eine neue Existenz aufzubauen sowie auf eigenen Füßen zu stehen. Die Anzahl der erwerbsfähig leistungsberechtigten Flüchtlinge (Menschen aus den acht häufigsten Asylherkunftsländern) steigt…
Einsatz von Integrationshelfer*innen an rheinland-pfälzischen Schulen
Integrationshelfer*innen unterstützen körperlich, geistig oder seelisch Behinderte Kinder und Jugendliche in ihrem Alltag. Bei der Integrationshilfe handelt es sich um einen Individualanspruch nach SGB VIII oder SGB XII, der unabhängig vom sonderpädagogischen Förderbedarf gewährt wird. Integrationshelfer*innen unterstützen Schüler*innen dabei, am Unterricht teilnehmen zu können, erteilen jedoch selbst ausdrücklich keinen Unterricht.…
Mehr Frauen in Führungspositionen: EU-Führungspositionen-Richtlinie
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Frauen sind in den Führungsetagen von privaten Unternehmen nach wie vor unterrepräsentiert. Mit verbindlichen Standards sollen sie in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gleichberechtigt am wirtschaftlichen Leben teilhaben. Dafür steht die EU-Führungspositionen-Richtlinie zur ausgewogeneren Vertretung von Frauen und…
Frauengesundheit in der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie hat große Auswirkungen auf das Leben von Frauen. Auch im Gesundheitsbereich. Durch Lockdowns und Homeschooling, aber auch durch Einsamkeit und Isolation hat die mentale Belastung vieler Frauen stark zugenommen. Langzeitfolgen einer Covid-19-Infektion scheinen vermehrt Frauen zu treffen. Insgesamt wird die Notwendigkeit einer geschlechtersensiblen Betrachtungsweise von Medizin immer deutlicher.…