Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Auftakt zum Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“
In einer Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 16. Mai 2022 wird darüber berichtet, dass Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt am selben Tag den offiziellen Auftakt zum Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“ gab. Hierdurch soll ein breiterer gesellschaftlicher Beteiligungsprozess angestoßen werden. Es geht um die Frage, wie die Innenstädte und Ortszentren als wirtschaftliche, kulturelle und…
Gründungen stärken, Digitalisierung voranbringen – Förderprogramm „startup innovativ“
Laut Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 29. April 2022 können sich Gründerinnen und Gründer ab dem 2. Mai 2022 auf eine neue Runde im Förderprogramm „startup innovativ“ bewerben. Das Förderprogramm richtet sich an Startups mit innovativen Gründungsideen, die für ihr Geschäftsmodell verstärkt digitale Möglichkeiten nutzen, aber selbst keine neuen Technologien entwickeln.…
Engagement rheinland-pfälzischer Unternehmen in China
Die Ende Mai 2022 geleakten „Xinjiang Police Files“ zeigen erstmals das Ausmaß der Unterdrückung und Misshandlung der Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang, in der auch rheinland-pfälzische Firmen vertreten und aktiv sind. Gleichzeitig werden mit dem Bestreben Chinas nach größerer wirtschaftlicher Unabhängigkeit (14. Fünfjahresplan) die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen für deutsche…
Flächen für den Naturschutz – Pflege und Erhalt von Kompensationsmaßnahmen
Die rheinland-pfälzische Landeskompensationsverordnung regelt insbesondere die Anforderungen an die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach § 15 Abs. 2 Bundesnaturschutzgesetz und dient dazu, negative Eingriffe (z. B. Zerstörung von Lebensräumen, Flächenversiegelung) auszugleichen. So werden auch Flächen als Kompensationsmaßnahmen von Gemeinden und Städten ökologisch aufgewertet und dem Naturschutz zur Verfügung gestellt. Die meisten…
Internationale Fachmesse Pro Wein in Düsseldorf
Vom 15. bis 17. Mai fand in der NRW-Landeshauptstadt die ProWein statt. Seit über 25 Jahren über-zeugt die internationale Weinmesse mit ihrem Besucherkonzept und Angebotsvielfalt die Fachleute aus Weinbau, Gastronomie und Handel. Neben wichtigen Branchennews und interessanten Diskussionen zu Trends des Weinbaus bereichern zahlreiche Degustationsmöglichkeiten und Informationsveranstal-tungen die Messetage. Vor…