Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Elektrifizierung der Ahrtalbahn und der Eifelstrecke
Die Landesregierung hat am 14. Juni 2022 eine Finanzierungsvereinbarung für die Elektrifizierung der Ahrtalbahn und der Eifelstrecke bekanntgegeben. Diese soll langfristig den Schienenpersonennahverkehr als Mobilitätsangebot und die Klimaschutzvorhaben in Rheinland-Pfalz stärken. Gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG und dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord wurde eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung für den Bahnverkehr…
Kick-off Veranstaltung zum Beteiligungsprozess Kulturentwicklungsplanung Rheinland-Pfalz
Am 13. Juni 2022 fand in der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz die Auftaktveranstaltung zur Kulturentwicklungsplanung in Rheinland-Pfalz statt. Ziel der Kulturentwicklungsplanung ist es, kulturpolitische Schwerpunkte für die nächsten Jahre zu entwerfen und die Kulturförderung zeitgemäß weiterzuentwickeln. Dazu soll es einen breit angelegten Beteiligungs- und Dialogprozess mit…