Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Angriffskrieg gegen die Ukraine: Steigende Nachfrage nach Energieberatung bei der Verbraucherzentrale
Der starke Anstieg der Energiekosten, ausgelöst durch den Ukraine-Angriffskrieg, hat den Bedarf an Energieberatung deutlich erhöht. Bei der Beratung privater Haushalte hinsichtlich der Nutzung von Einsparpotenzialen im Gebäudebereich ist die Verbraucherzentrale seit vielen Jahren eine wichtige Partnerin der Landesregierung. Landesweit wird an 70 Standorten kostenfrei eine individuelle Beratung angeboten. Die…
Folgen der Gasverknappung und des Gaspreisanstiegs für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz
Angesichts der erheblichen Kürzung der Lieferungen durch Nord Stream 1 durch Russland hat das Bundeswirtschaftsministerium am 23. Juni 2022 nach Abstimmung innerhalb der Bundesregierung die zweite Stufe des Notfallplans Gas ausgerufen, die sog. Alarmstufe. Diese sendet an alle Gasverbraucherinnen und Gasverbraucher – von der Industrie bis zu den privaten Haushalten…
Integrationsbarometer für Rheinland-Pfalz
Das Integrationsbarometer des Sachverständigen Rats für Migration und Integration ist eine repräsentative Bevölkerungsumfrage unter Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in Deutschland. Es misst das Integrationsklima in der Einwanderungsgesellschaft und erhebt Einschätzungen und Erwartungen der Bevölkerung mit Blick auf Integration und Migration sowie auf Integrations- und Migrationspolitik. Das Ministerium für Familie,…
Förderprogramm (Begegnungs-)Räume für geflüchtete Menschen und Familien
Das neue Förderprogramm „(Begegnungs-)Räume für geflüchtete Menschen und Familien“ des Familienministeriums unterstützt anerkannte Familieninstitutionen in Projekten, die vor allem geflüchteten Frauen, Kindern und älteren Menschen aus der Ukraine helfen sich in den Kommunen, in denen sie sich angesiedelt haben, schnell einzuleben. Hierbei liegt der Fokus auf der Orientierung, Begegnung und…