Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Auswirkungen der wiederkehrenden Trockenheit auf die Grundwasserkörper in Rheinland-Pfalz
Nach den Dürrephasen in den Jahren 2018 bis 2020 sind dieses Jahr bereits wieder Rekordtemperaturen, Extremwetter und Trockenphasen zu verzeichnen. Viele Grundwasserkörper zeigen zunehmend die Folgen der anhaltenden Klimaerhitzung in Rheinland-Pfalz. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Tendenzen der Niederschläge, Temperaturen und Grundwasserneubildung sind in den der letzten Jahren im…
Stadionallianzen für mehr Sicherheit bei Fußballspielen
Fußballspiele weisen ein gewisses Gefahrenpotenzial auf, denn neben dem sportlichen Wettkampf auf dem Rasen, liefern sich gewaltbereite gegnerische Fans nicht selten körperliche und verbale Auseinandersetzungen. Für die Sicherheit um und im Fußballstadion sorgt hauptsächlich die Polizei. Sie ist jedoch nicht alleinige Sicherheitsakteurin. Die Fußballvereine setzen oftmals Fanbeauftragte und Ordnerinnen und…
Erfahrungen von Unternehmen mit der Integration von Geflüchteten
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat in seinem Wochenbericht 20/2022 Ergebnisse einer ausführlichen Befragung von 100 Unternehmen zu deren Erfahrungen mit der Integration von Geflüchteten in ihren Belegschaften veröffentlicht. Unter den Ergebnissen sind verschiedene interessante Aspekte bemerkenswert: – die positiven Auswirkungen auf die Unternehmen – Hinweise auf hilfreiche und…
Umsetzung von naturnahen Verkehrsbegleitflächen in Rheinland-Pfalz
Die Pflege der Straßenbegleitflächen und deren Vegetation gehört zu den Aufgaben des Landesbetriebs Mobilität. Diese Aufgabe stellt zugleich mehrere Anforderungen an die verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht soll insbesondere in der Gehölzpflege der Arten- und Biotopschutz gewahrt werden. Vor dem Hintergrund des zunehmenden Artensterbens haben die Koalitionsfraktionen…