Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune (AGFK)
Das Fahrrad ist ein wichtiges Verkehrsmittel, um schnell und flexibel im Alltag eine Vielzahl von Zielen auf kurzen und mittleren Distanzen zu erreichen. Gleichzeitig bietet es für Menschen aller Altersgruppen ein kostengünstiges, gesundheitsförderndes und klimafreundliches Angebot für ihr Mobilitätsbedürfnis. Im Radentwicklungsplan für Rheinland-Pfalz wird die Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune…
Polizei beteiligt sich an innovativer Forensikforschung
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT Das rheinland-pfälzische Technologieunternehmen Binary Impact, das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) aus Kaiserslautern, das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz (LKA RLP) und das dem Bundeskriminalamt (BKA) arbeiten seit Januar 2023 zusammen im Forschungsprojekt „Entwicklung neuer Methoden…
Liebesleben – Förderung sexueller Gesundheit an Schulen
„LIEBESLEBEN – Das Mitmach-Projekt“ ist ein interaktives, kostenfreies Angebot der BZgA zur Prävention von HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen sowie zur Förderung der sexuellen Gesundheit von Schülerinnen und Schülern im Alter von 12 bis 18 Jahren aller weiterführenden Schulen. Rheinland-Pfalz wird als erstes Bundesland den weiterführenden Schulen die Implementierung…