Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Artenvielfalt rockt die Mosel: 10 Jahre Lebendige Moselweinberge
Dieses Jahr feiert die Initiative „Lebendige Moselweinberge“ ihr 10-jähriges Jubiläum. Sie versteht sich als Umsetzung der Biodiversitätsstrategie für das Weinanbaugebiet Mosel und wurde für ihren Einsatz bereits zweimal von der UN-Dekade Biologische Vielfalt ausgezeichnet. In Zusammenarbeit mit den Naturerlebnisbegleiter:innen konnten in spannenden Projekten wie der Auszeichnung von „Leuchtpunkten der Artenvielfalt“,…
Anpassung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes aufgrund der Klimakrise
Infolge der anhaltenden Klimaerhitzung und der damit verbundenen zunehmenden Dürre- und Hitzeperioden ist es erforderlich, weitergehende Maßnahmen zur Schonung unserer wertvollen Ressource Wasser auch in Rheinland-Pfalz vorzunehmen. Der im Ministerrat beschlossene Entwurf zum Wasserentnahmeentgeltgesetz sieht die Aufhebung der Entgeltfreiheit zur Entnahmen der land- und forstwirtschaftlichen Bewässerung vor. Ziel ist es,…