Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz vom 9. bis 10. November 2017
Wichtige Themen, wie zum Beispiel die Bahnsteighöhen und das Nationale Forum Diesel, standen auf der Tagesordnung der vergangenen Verkehrsministerkonferenz (VMK), die für Rheinland-Pfalz eine besondere Bedeutung haben. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung gebeten, über die wesentlichen Ergebnisse der VMK zu berichten sowie darzulegen, wie sie bei den einzelnen Tagesordnungspunkten…
Schuldner- und Insolvenzberatung in Rheinland-Pfalz
Zahlreiche Menschen sind von Überschuldung und drohender Privatinsolvenz betroffen. Für die Bewältigung dieser Situation und einer Abmilderung ihrer sozialen Folgen ist eine qualifizierte Beratung oftmals entscheidend. Kürzlich hat in Rheinland-Pfalz die 20. Fachtagung der Schuldner- und Insolvenzberatung stattgefunden. Die Landesregierung wird um einen Sachstandsbericht zu dieser Tagung und zur Situation…