Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Kultur fördern – Fördern vereinfachen – Ehrenamt stärken durch den Erlass einer neuen allgemeinen Kulturförderrichtlinie
Die öffentliche Finanzierung von Kultur in Rheinland-Pfalz ist eine zentrale und wichtige Aufgabe. Ebenso wichtig wie die Finanzierung selbst ist die Frage nach dem bürokratischen Aufwand bei der öffentlichen Kulturförderung. Viele kulturelle Akteure bemängeln diesen enormen bürokratischen Aufwand. Stichworte sind: Mittelabruf, Verwendungsnachweis, eine Vielzahl von Auflagen, Nachweisen und Rückforderungstatbeständen. Deshalb…
Ergebnisse des „Krisentreffens“ zur Vereinheitlichung der Bahnsteighöhen
Seit geraumer Zeit streiten sich bereits die Länder mit dem Bund über die vom Bundesverkehrsministerium gewünschte Vereinheitlichung der Bahnsteighöhen auf 76 Zentimeter. Für Rheinland-Pfalz würde diese Vereinheitlichung bedeuten, dass für viele Züge aus dem Nahverkehr die Barrierefreiheit verloren ginge, weil diese auf eine Bahnsteighöhe von 55 Zentimeter ausgerichtet wurden, die…
Gefahr für rheinland-pfälzische Winzer durch pflanzliche und tierische Schädlinge
Auf den Pfälzischen Weinbautagen wurden unter anderem neue Herausforderungen durch das vermehrte Auftreten pflanzlicher und tierischer Schädlinge im Weinbau diskutiert. Im Fokus standen dabei, auch bedingt durch den Klimawandel, die Kirschessigfliege, die Reblaus, die Flavensece dorée sowie die durch Pilzbefall ausgelöste Esca-Krankheit. Die Landesregierung wird gebeten zu berichten, wie sie…
Reform des Weinbezeichnungsrechts
Das europäische Weinbezeichnungsrecht hat eine Entscheidung zugunsten von Herkunftsbezeichnungen als Qualitätskennzeichnung von Wein getroffen, die eine Anpassung des deutschen Weinbezeichnungsrechts notwendig macht. Der Deutsche Weinbauverband hat im Rahmen der Pfälzischen Weinbautage ein Konzept zur Fortschreibung des Weinbezeichnungsrechts zur Profilierung der Herkunft vorgestellt. Der Landtag hatte sich bereits im Juli 2013…