Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Innovative Personalmodelle für Pflegeeinrichtungen
Die Landesregierung hat im Mai 2017 eine Arbeitsgruppe „Innovationsprojekte“ initiiert, die neue Modelle und innovative Ideen zum Personal- und Fachkräftemix in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen diskutiert und begleitet. Nun wurden gemeinsame Vereinbarungen getroffen, verschiedene Pflegeeinrichtungen bei der Umsetzung ihrer neuen Konzepte wissenschaftlich zu begleiten. Die Landesregierung wird gebeten, über die Arbeitsgruppe „Innovationsprojekte“,…
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau
Im Zuge der Kommunal- und Verwaltungsreform sollen die Gebiets- und Verwaltungsstrukturen auf der Ebene der verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden optimiert werden. Ziel ist eine weitere Steigerung der Leistungsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Verwaltungskraft von verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden. Eine Optimierung kommunaler Gebietsstrukturen soll durch Gebietsänderungen erreicht werden. Bis zum 30. Juni 2012…
Stärkung des Grundsatzes Innen vor Außen: Aktuelle Entwicklungen des Flächenverbrauchs in Rheinland-Pfalz
Mit Antwort vom 17. Februar 2016 auf eine Anfrage des Abgeordneten Andreas Hartenfels teilte das Innenministerium mit, dass sich der Flächenverbrauch in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren verringert hatte. Generell spielt beim Thema Flächenverbrauch die Frage eine große Rolle, wie der Grundsatz Innenentwicklung vor Außenentwicklung umgesetzt werden kann. Dazu stellt…