Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Auswertung des Modellprojekts biko zeigt großen Bedarf an kostenlosen Verhütungsmitteln
Im September wurde die Auswertung des Modellprojekts von pro familia „biko – Bera-tung, Information und Kostenübername bei Verhütung“ (www.biko-verhuetung.de) vorgestellt. Dort wird auf den großen Bedarf an kostenlosen Verhütungsmitteln hin-gewiesen. Jede zweite Frau spart bei der Verhütung: Mehr als die Hälfte der Befrag-ten gaben an, dass sie ohne eine Kostenübernahme…
Nationalpark Hunsrück-Hochwald – Tourismus und Umweltbildung vereint
Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald hat trotz seines kurzen Bestehens bereits viele Menschen in die Region Hunsrück-Hochwald gelockt. Das ausgeklügelte Wegesystem, die einzigartigen „Hangbrücher“ sowie die geführten Rangertouren sind ein touristisches Highlight in Rheinland-Pfalz. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie viele geführte Touren (Zertifizierte Naturführer und Rangertouren) wurden seit…
Novemberplenum: Vielfalt und Offenheit in Rheinland-Pfalz erhalten
Angesichts zunehmender Gewalt gegenüber Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Intersexuellen und Queeren (LSBTIQ*), haben wir uns im Novemberplenum für den Einsatz gegen Hass und Hetze stark gemacht und eine Aktuelle Debatte zu diesem Thema eingereicht. Homo- und Transfeindlichkeit ist ein ernstzunehmendes Problem in unserer Gesellschaft, das wir offen thematisieren und gegen…
Umsetzung Deutsch-französischer Vertrag von Aachen
Am 22. Januar 2019 wurde in Aachen der „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“ unterzeichnet. Inzwischen ist der jeweilige innerstaatliche Ratifikationsprozess kurz vor dem Ende und der Vertrag kann demnächst in Kraft treten. Insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit nimmt einen wichtigen Stellenwert ein. Die Landesregierung wird um Berichterstattung gebeten.