Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Neue Prostituiertenberatungsstelle A.R.A. in Trier
Am 28. November 2019 hat die vom Frauenministerium geförderte neue Prostituiertenberatungsstelle A.R.A. in Trier offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Die Beratungsstelle dient der Unterstützung und Beratung von Prostituierten sowie der Prävention von Risiken, denen Prostituierte oft ausgesetzt sind. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung um Berichterstattung über die neue Prostituiertenberatungsstelle A.R.A.…
Nachhaltige Beschaffung in der öffentlichen Verwaltung von Rheinland-Pfalz
Die Landesverwaltung strebt an bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu werden. Dieses ambitionierte Ziel ist nur durch eine nachhaltige Umstellung der Auftragsvergabe und Beschaffung innerhalb der Verwaltungsstrukturen möglich. Ressourcen- und Energie-einsparungen sowie die Vermeidung von kurzlebigen Einwegprodukten und weiten Transportwegen schützen darüber hinaus nicht nur unser Klima sondern fördern auch…
,Armutsbericht 2019‘ des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes
Der „Armutsbericht 2019“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, der am 12. Dezember 2019 veröffentlicht wurde, stellt zwar eine leicht sinkende Armutsquote fest, jedoch steigen die Unterschiede zwischen den Regionen in Deutschlands an. Dabei verläuft die Grenze nicht mehr zwischen Ost- und Westdeutschland. Vermehrt weisen Regionen in Westdeutschland eine steigende Armutsentwicklung auf. In…
12. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
Am 3. Dezember wurde der 12. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration veröffentlicht. Auf Beschluss des Deutschen Bun-destages berichtet die Bundesregierung seit 1994 regelmäßig über die Lage der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland. Dort werden die wichtigsten Entwicklungen und Erkenntnisse im Aufgabenbereich der Beauftragten der Bundesregierung…
Psychische Gesundheit bei Schulkindern – Kinder- und Jugendreport 2019 für Rheinland-Pfalz der DAK-Gesundheit
Der Kinder- und Jugendreport 2019 der DAK-Gesundheit untersucht Schwerpunktmä-ßig die psychische Gesundheit bei Schulkindern in Rheinland-Pfalz. Für die repräsen-tative Studie hat die DAK in Zusammenarbeit mit der Universität Bielefeld alle Abrech-nungsdaten der Jahre 2016 und 2017 von mehr als 48.000 DAK-versicherten Kindern bis 17 Jahren in Rheinland-Pfalz ausgewertet. Das Schwerpunktthema…