Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Hygiene und Infektionsschutz in Schulen und Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
In Einrichtungen, in denen viele Menschen täglich aufeinandertreffen, ist es besonders wichtig, Vorsorgemaßnahmen zu treffen, um die Übertragung von Krankheiten zu vermeiden. Eine große Rolle hierbei spielen Vorsorgemaßnahmen und die Einhaltung von Hygieneregeln. Sie sollen dazu beitragen, die Übertragung von Infektionskrankheiten zu minimieren. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung um…
Frauen verdienen mehr: Gleiches Entgelt für gleiche und gleichwertige Arbeit unabhängig vom Geschlecht
Der Landtag stellt fest: Die geschlechtsspezifische Entgeltungleichheit gehört nach wie vor zu den gravierendsten Benachteiligungen von Frauen im Erwerbsleben. Frauen verdienen im Durchschnitt in Rheinland-Pfalz 5 Prozent weniger als Männer für die gleiche Arbeit. Der vom Statistischen Bundesamt berechnete „Bereinigte Gender Pay Gap“, liegt im Bundesdurchschnitt bei 6 Prozent und…
Gutes Essen, guter Einsatz, Müllvermeidung: Optimierung der Einsatzverpflegung der Polizei
Bei Großveranstaltungen, Demonstrationsgeschehen oder anderen großen Einsatzlagen sind Polizistinnen/Polizisten über mehrere Stunden ohne größere Pausen im Dienst. Weil sie aufgrund der Einbindung nicht zur Mittagspause gehen können, kommt die Verpflegung zu ihnen. Im Doppelhaushalt 2019/2020 wurde die Tagespauschale für die Einsatzverpflegung um 30 Prozent angehoben. Dies war ein erster wichtiger…
Gründungsförderung in Rheinland-Pfalz
Wirtschaft und Gesellschaft brauchen immer wieder junge Unternehmerinnen und Unternehmer, die Geschäftsideen umsetzen oder bestehende Betriebe weiterführen. Die Landesregierung ist bemüht, ein gutes Gründungsklima im Land zu schaffen. Die Förderung untergliedert sich in den unterschiedlichen Phasen einer Unternehmensentwicklung. Das Fachmagazin Capital berichtete in seiner Januarausgabe 2020 über den Mainzer Krebstherapie-Pionier…