Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Finanzierung des ÖPNV/SPNV nach Landesverkehrsfinanzierungsgesetz Kommunale Gebietskörperschaften
Nach dem Landesverkehrsfinanzierungsgesetz (LVFG Kom) stellt das Land seit dem Jahr 2020 einen Betrag von 65,154 Mio. Euro zur Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der kommunalen Gebietskörperschaft in Form von Zuwendungen bereit. Hierbei sieht das LVFG Kom in seiner derzeitigen Fassung keine feste Aufteilung der zur Verfügung stehenden…
Wärmeversorgung mithilfe von Tiefengeothermie in Rheinland-Pfalz
Schon länger wird in Rheinland-Pfalz mit Tiefengeothermie Energie erzeugt. Städte wie München setzen schon seit über einem Jahrzehnt und immer verstärkter auf Tiefengeothermie, um ihre Wärmeversorgung klimaneutral aufzustellen. Gerade im Oberrheingraben besteht erhebliches Potenzial für die Nutzung dieses nahezu unendlichen Energieträgers. Zukünftig wird der Tiefengeothermie eine deutlich größere Rolle bei…
MINT-Förderung an Universitäten und Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Ob Digitalisierung oder Klimawandel, die zentralen Aufgaben und Herausforderungen unserer Zeit sind unweigerlich mit Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) verbunden. Mit der MINT-Strategie des Landes wurden bereits frühzeitig wichtige Impulse für eine Förderung entlang der gesamten Bildungskette angestoßen. Mit dem Ada-Lovelace-Projekt werden beispielsweise auch an den Hochschulen und Universitäten…
Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des ÖPNV
Die „Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen Personennahverkehrs“ stellt die Grundlage für den Nachweis der Wirtschaftlichkeit für alle zur anteiligen Förderung im Rahmen des Bundesprogramms nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GVFG) vorgesehenen Vorhaben dar. Das Verfahren dient dazu, die gesamtwirtschaftliche Vorteilhaftigkeit des betreffenden Investitionsvorhabens und damit die Förderwürdigkeit durch öffentliche Zuwendungsgeber nachzuweisen…
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