Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Umsetzung von naturnahen Verkehrsbegleitflächen in Rheinland-Pfalz
Die Pflege der Straßenbegleitflächen und deren Vegetation gehört zu den Aufgaben des Landesbetriebs Mobilität. Diese Aufgabe stellt zugleich mehrere Anforderungen an die verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht soll insbesondere in der Gehölzpflege der Arten- und Biotopschutz gewahrt werden. Vor dem Hintergrund des zunehmenden Artensterbens haben die Koalitionsfraktionen…
Sachstand zur Arbeit der Friedensakademie Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Als zentrale wissenschaftliche Einrichtung der Friedens- und Konfliktforschung in Rheinland-Pfalz verfolgt die Friedensakademie das Ziel, bewährte Strategien der Krisenprävention und der zivilen Konfliktbearbeitung zu stärken und weiterzuentwickeln. Angesichts von Extremwetterereignissen in Rheinland-Pfalz, durch die Corona-Pandemie und auch durch…
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