Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

8-Punkte-Plan zur Unterstützung ukrainischer Studierenden und Forschenden
Zur Unterstützung ukrainischer Studierenden und Forschenden wurde ein 8-Punkte-Plan entwickelt. So werden beispielsweise Ressourcen zur Prüfung der Hochschulzugangsberechtigung aufgebaut, psychosoziale Unterstützung ausgebaut oder Kooperationen mit Unternehmen vorangetrieben. Die Hoch-schulrektorenkonferenz erwarte bundesweit bis zu 100.000 flüchtende ukrainische Studierende und Forschende. Die Landesregierung wird um Berichterstattung gebeten.
Forschungskollegs der HAWs in Rheinland-Pfalz
Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften spielen in Rheinland-Pfalz eine herausragende Rolle für Ausbildung, Innovation und zunehmend in einigen Fächern auch für die Forschung. Mit der För-derlinie „Forschungskollegs Rheinland-Pfalz“ hat das Land ein Instrument etabliert, unter deren Dach gemeinsame Forschungs- und Promotionsprojekte von Universitäten und Fachhochschulen durchge-führt werden können. Vor diesem…
Stärkung der Digitalisierung an Hochschulen: Die Rechenzentrumsallianz Rheinland-Pfalz (RARP)
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT Um die verschiedenen bereits existierenden landesweiten Gemeinschaftsaktivitäten auf dem Gebiet der IT besser zu koordinieren und zu stärken, hat die Landeshochschulpräsidentenkonferenz (LHPK) mit Unterstützung des rheinland-pfälzischen Wissenschaftsministeriums 2017 die Rechenzentrumsallianz Rheinland-Pfalz (RARP) gegründet. Erst…