Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Elektrifizierung der Ahrtalbahn und der Eifelstrecke
Die Landesregierung hat am 14. Juni 2022 eine Finanzierungsvereinbarung für die Elektrifizierung der Ahrtalbahn und der Eifelstrecke bekanntgegeben. Diese soll langfristig den Schienenpersonennahverkehr als Mobilitätsangebot und die Klimaschutzvorhaben in Rheinland-Pfalz stärken. Gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG und dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord wurde eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung für den Bahnverkehr…
Flächen für den Naturschutz – Pflege und Erhalt von Kompensationsmaßnahmen
Die rheinland-pfälzische Landeskompensationsverordnung regelt insbesondere die Anforderungen an die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach § 15 Abs. 2 Bundesnaturschutzgesetz und dient dazu, negative Eingriffe (z. B. Zerstörung von Lebensräumen, Flächenversiegelung) auszugleichen. So werden auch Flächen als Kompensationsmaßnahmen von Gemeinden und Städten ökologisch aufgewertet und dem Naturschutz zur Verfügung gestellt. Die meisten…
Sachstand zur Gründung der Deutschen Agentur für Forschung und Innovation (DATI)
Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist zur Stärkung von anwendungsorientierter Forschung und Transfer sowie zur Schaffung und Stärkung regionaler und überregionaler Innovationsökosysteme die Gründung einer Deutschen Agentur für Forschung und Innovation (DATI) festgehalten. Am 11. April 2022 veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung dazu ein erstes Eckpunktepa-pier. Wir bitten die…
Lehrkräfte für besondere Aufgaben
Lehrkräfte für besondere Aufgaben sind akademische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die praktische Kompetenzen und Kenntnisse vermitteln, die nicht die Einstellungsvoraussetzungen für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer erfordern und so die Hochschullehre unterstützen. In Rheinland-Pfalz haben Lehrkräfte für besondere Aufgaben in der Laufbahn des Akademischen Rates eine Regellehrverpflichtung von 16 und Lehrerinnen und Lehrer…