Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Wegfall der Geburtshilfe Trier-Ehrang und zukünftige Struktur der Geburtshilfe im Raum Trier
Am 3. Dezember 2021 hat die Leitung des Klinikums Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier bekannt gegeben, dass der von der Flutkatastrophe beschädigte Klinik-Standort in Trier-Ehrang nicht wiederaufgebaut wird, sondern stattdessen der Standort Mitte erweitert werden soll. Im Zuge der Corona-Pandemie war bereits die Geburtshilfestation der Klinik Trier-Ehrang geschlossen und mit…
Koloniales Erbe in Rheinland-Pfalz: Weiterer Umgang mit dem Gedenkkopf aus dem Königreich Benin in der Ethnografischen Studiensammlung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
In einer digitalen Gesprächsrunde am 29. April 2021 haben Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die Leitungen der deutschen Mitgliedsmuseen der Benin Dialogue Group, die zuständigen Kulturministerinnen und Kulturminister der Länder sowie Vertreterinnen und Vertreter des Auswärtigen Amts eine wegweisende Erklärung zum weiteren Umgang mit den Benin-Bronzen in deutschen Museen beschlossen. Neben größtmöglicher…