Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Zertifizierte Weihnachtsbäume ( FSC und Fair Tree) in Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz führte bereits 2016 als erstes Bundesland FSC®-zertifizierte Weihnachtsbäume ein, welche von Landesforsten an verschiedenen Forstämtern im Land angeboten werden. Die Bäume sind seit dem Jahr 2019 auch fair gehandelt und mit dem Fair Trees®-Siegel zertifiziert. Um diese hochwertigen Zertifizierungen zu erhalten, müssen die Bäume sozial- und umweltverträglich produziert und…
Die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz unter Corona-Bedingungen und Unterstützungsmaßnahmen für unsere Unternehmen
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT Auch im Jahr 2021 hatten viele Unternehmen in Rheinland-Pfalz unter der Corona-Pandemie zu leiden, insbesondere durch die wirtschaftlichen Auswirkungen auf das Weihnachtsgeschäft und die Gastronomie. Der letzte Bericht dazu erfolgte im Ausschuss…
Mitbestimmung und Partizipation von Jugendlichen in der Corona- Krise
Die Corona-Pandemie und die erzwungene soziale Distanz haben die gesellschaftspolitische Partizipation der Jugendlichen im öffentlichen Raum deutlich erschwert. Gleichwohl konnten in solchen Zeiten Angebote der außerschulischen politischen Jugendbildung und der politischen Teilhabe der Jugend auch Neues wagen, v. a. im digitalen Raum. Trotz der aktuellen Einschränkungen fanden junge Menschen Wege…
Innovative Agri-PV Projekte in Rheinland-Pfalz
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die dezentrale Energiewende unter anderem durch die Erschließung von Potenzialen zur Solarenergienutzung und leistet somit einen umfassenden Beitrag zum Klimaschutz. Neben dem Klimaschutz, regionalen Handwerksbetrieben und Kommunen können aber auch landwirtschaftliche Betriebe durch die Erschließung von neuen, innovativen Agri-PV Konzepten profitieren. Unter den aufgeständerten Modulen kann…
Bericht zur Nachhaltigkeit in Rheinland-Pfalz – Teilbereich Klima und Energie
Der kürzlich veröffentlichte Nachhaltigkeitsbericht 2020 der Landesregierung zeigt auch für letztes Jahr viel Licht und Schatten im Dreiklang zwischen Ökologie, Ökonomie und Soziales. Einige wichtige Projekte, wie den Ausbau der Energiewende sowie des Ökologischen Landbaus, sind bereits auf einem guten Weg. Andere Teilbereiche, wie der Arten- und Naturschutz in der…
Gründungsförderung in Rheinland- Pfalz
Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Rheinland-Pfalz zum Spitzenland für Unternehmensgründungen zu machen. Dafür sollen Gründer:innen verstärkt unterstützt und die Voraussetzungen für ihren Erfolg geschaffen werden. Insbesondere soll dabei den globalen Megatrends der Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Mobilität sowie dem demografischen Wandel gezielt Rechnung getragen werden. Vor diesem Hintergrund frage ich…