Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Zertifizierte Weihnachtsbäume (FSC® und Fair Trees®) in Rheinland-Pfalz 2022
Rheinland-Pfalz führte bereits im Jahr 2016 als erstes Bundesland FSC®-zertifizierte Weihnachtsbäume ein, welche von Landesforsten an verschiedenen Forstämtern im Land angeboten werden. Die Bäume sind seit dem Jahr 2019 auch fair gehandelt und mit dem Fair Trees®-Siegel zertifiziert. Um diese hochwertigen Zertifizierungen zu erhalten, müssen die Bäume sozial- und umweltverträglich…
Kommunales Energiemanagement in Zeiten der Energiekrise in Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, die darauffolgenden steigenden Energiepreise, und nicht zuletzt die spürbare Wirkung der Klimawandelfolgen stellen Kommunen seit Anfang des Jahres vor zusätzlichen Herausforderungen. Noch nie war eine gemeinsame Kraftanstrengung zwischen Kommunen und Land so entscheidend…
Bewertung des Bundesaktionsprogramms ‚,natürlicher Klimaschutz“
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Die Bundesregierung hat mit dem 4 Milliarden Euro schwerem Aktionsprogramm „natürlicher Klimaschutz“ ein umfassendes Förderprogramm zur Herstellung und Renaturierung von natürlichen CO2-Senken, wie beispielsweise Auenwälder und Moore verabschiedet. Hinsichtlich der vielen Moorflächen in den Mittelgebirgslagen sowie zahlreicher Feuchtgebiete…
EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (Corporate Sustainability Reporting Directive)
Die EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (Corporate Sustainability Reporting Directive) wurde am 10.11.2022 durch das EU-Parlament angenommen. Im Juni 2022 erzielten die Vertreter des Europäischen Ministerrats und des Europäischen Parlaments im Trilog bereits die politische Einigung darüber. Jetzt hat das EU-Parlament die neuen Berichterstattungsregeln für große Kapitalmarktgesellschaften und denen über § 264a…
Erfolgreiche ökologische Fortentwicklung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald
Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald überrascht immer wieder mit Erfolgsgeschichten: neben dem durchdachten, barrierefreien Wegesystem, zahlreichen regionalen Kooperationspartnern und einem umfassenden Angebot von geführten Rangertouren sichert der Nationalpark auch große Wassermengen in der Region. So sind die renaturierten Moorflächen im Schutzgebiet schon weiterentwickelt, als viele Expert*innen vorausgesagt haben. Diese besonders schützenswerten Moorflächen…
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