Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Beschleunigung der Energiewende durch die EEG-Novelle und die Erleichterungen für mehr Bürgerenergie
Ab dem 1. Januar 2023 sind die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sowie die Förderrichtlinie „Bürgerenergiegesellschaften bei Windenergie an Land“ in Kraft getreten. Die neuen Vorgaben erleichtern die Gründung von Bürgerenergiegesellschaften und bieten eine finanzielle Unterstützung für die Planungs- und Genehmigungsphase von Windenergieanlagen von Bürgerenergiegesellschaften. Wir bitten die Landesregierung um Stellungnahme, welche…
Modellvorhaben Eisspeichertechnik am Neubau des Integrativen Schulprojektes Schweich
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT Der Neubau des Integrativen Schulprojektes Schweich erhält eine Energieversorgung unter anderem durch hochinnovative Eisspeichertechnik. Dabei erfolgt die Energieversorgung über Luft-Wärmekollektoren, die auf dem Dach der Schulgebäude installiert sind. Hinzu kommt ein Eisspeicher, der als…