Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

35. Innovationspreis Rheinland-Pfalz
Am 5. Mai fand im Berufsbildungs- und Technologiezentrum Kaiserslautern die Verleihung des 35. Innovationspreis Rheinland-Pfalz statt. In den Kategorien Unternehmen, Handwerk, Kooperation, Industrie sowie Sonderpreis der Wirtschaftsministerin – CO2 Reduktion durch innovative Verfahren wurden neun rheinland-pfälzische Unternehmen ausgezeichnet. Der Innovationspreis ist mit 60.000 Euro dotiert und wird von einer Jury…
Neuausrichtung Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
In den nächsten Jahren stehen gerade strukturschwache Regionen – nicht zuletzt angesichts der erforderlichen Transformation hin zu Klimaneutralität, der wirtschaftlichen Implikationen der Energiekrise sowie der demographischen Alterung – vor enormen Veränderungen. Bund und Länder unterstützen die Regionen bei der Bewältigung ihrer spezifischen Problemlagen und Herausforderungen. Wichtiges Instrument ist dabei die…
Auswirkungen der Energiepreisbremsen auf den Industriestandort Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT Der Industriestandort Rheinland-Pfalz ist durch seinen Branchenmix mit Chemie- und Pharmaindustrie, der Glas- und Keramikindustrie, den Bereichen der Gummi- und Kunststoffindustrie sowie der Lebensmittel- und Papierindustrie ein besonders energieintensiver Industriestandort. Mitte Dezember 2022 haben…
Wärmeversorgung mithilfe von Tiefengeothermie in Rheinland-Pfalz
Schon länger wird in Rheinland-Pfalz mit Tiefengeothermie Energie erzeugt. Städte wie München setzen schon seit über einem Jahrzehnt und immer verstärkter auf Tiefengeothermie, um ihre Wärmeversorgung klimaneutral aufzustellen. Gerade im Oberrheingraben besteht erhebliches Potenzial für die Nutzung dieses nahezu unendlichen Energieträgers. Zukünftig wird der Tiefengeothermie eine deutlich größere Rolle bei…