Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – eine Bilanz der Umsetzung in Rheinland-Pfalz
Die UN-Behindertenrechtskonvention war für die Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland und weltweit ein Meilenstein. Sie schrieb erstmals das Recht auf Inklusion in Bildung und Arbeitsmarkt fest. Mit der Unterzeichnung verpflichtet sich Deutschland Barrieren in Gebäuden und bei Transportmitteln, im Internet und in der Sprache abzuschaffen. Die…
Clearing-Häuser und weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit
Clearinghäuser für Wohnungslose haben die Aufgabe, akut wohnungslos gewordene Menschen vorübergehend aufzunehmen, ihre Wohnungssituation und -perspektive abzuklären und sie in geeignete Wohnformen zu vermitteln. Im Clearinghaus stehen Fachkräfte – Sozialpädagogen, Verwalter und Erzieher – den Bewohnern zur Seite, um gesundheitliche, wirtschaftliche oder auch familiäre Probleme zu lösen und bei der…
Projekt S4 Schule stärken – Starke Schule
Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium hat am 11. September 2019 einen Kooperationsvertrag mit der Wübben Stiftung über das Projekt “S⁴ Schule stärken – Starke Schule“ unterzeichnet. Durch das Projekt soll die Chancengerechtigkeit von Schülerinnen und Schülern in Rheinland-Pfalz gestärkt werden. Ziel ist es, Schulen mit besonderen Herausforderungen mit verschiedenen Ansätzen und Maßnahmen…
Beteiligungsprozess „Armut begegnen – gemeinsam handeln“
Laut Presseberichterstattung hat das rheinland-pfälzische Sozialministerium den Beteiligungsprozess „Armut begegnen – gemeinsam handeln“ über die Dauer von zweieinhalb Jahren im Rahmen von Praxisgesprächen, Beteiligungsforen und Beteiligungsworkshops in ganz Rheinland-Pfalz angestoßen und Ende Juni 2019 hierzu eine Abschlussveranstaltung durchgeführt. Die Landesregierung wird um Berichterstattung über die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses gebeten.
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