Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Stand der Umsetzung des Landesschulbauprogramms und des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 (,,Schulsanierungsprogramm“)
Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch waren die im Rahmen des Landesschulbauprogramms beantragten Mittel seit dessen Einrichtung im Jahr 2006 (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 2. Wie hoch waren die jährlich bewilligten Summen im Rahmen des Landesschulbauprograms im selben Zeitraum? 3. Wie hoch war das Antragsvolumen der Schulträger in diesem…
,Armutsbericht 2019‘ des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes
Der „Armutsbericht 2019“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, der am 12. Dezember 2019 veröffentlicht wurde, stellt zwar eine leicht sinkende Armutsquote fest, jedoch steigen die Unterschiede zwischen den Regionen in Deutschlands an. Dabei verläuft die Grenze nicht mehr zwischen Ost- und Westdeutschland. Vermehrt weisen Regionen in Westdeutschland eine steigende Armutsentwicklung auf. In…
21 Informatik-Profil-Schulen in Rheinland-Pfalz
Am 26. November 2019 gab Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt, dass einundzwanzig Schulen in Rheinland-Pfalz ab dem Schuljahr 2020/2021 zukünftig Informatik-Profil-Schulen (IPS) werden. Das bundesweit einmalige Bildungsangebot unterstützt die Schulen dabei, ihr digitales Angebot mit verschiedenen Mitteln auszubauen und einen Schulschwerpunkt in Informatik zu setzen. Vor diesem Hintergrund wird die…
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